Kassel / Berlin: "Jetzt muss endlich Schluss sein mit dem Ausschluss behinderter Kinder, Frauen und Männer in der Schule, auf dem Arbeitsmarkt und beim Wohnen!“ Das fordert die Sprecherin des Deutschen Behindertenrats (DBR), Prof. Dr. Sigrid Arnade, anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung. Nur so ließen sich die Menschenrechte behinderter Menschen schützen, die rund zehn Prozent der Bevölkerung ausmachen. Der DBR greift damit in seiner auch per Livestream übertragenen Veranstaltung am 1. Dezember 2023 die Empfehlungen des UN-Fachausschusses auf, die dieser nach der Prüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Ende August in Genf formuliert hatte.
Der UN-Fachausschuss forderte auch, dass Deutschland private Anbieter von Waren und Dienstleistungen zur Barrierefreiheit verpflichtet. „Hierzu fordert der DBR seit Langem eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes AGG. Praktisch bedeutet das beispielsweise, dass Arztpraxen endlich barrierefrei sein müssen, damit das Recht auf freie Arztwahl auch für behinderte Menschen gilt,“ erläutert Sigrid Arnade. Derzeit existierten bundesweit nicht einmal fünf umfassend barrierefreie gynäkologische Praxen. „Da behinderte Mädchen und Frauen zwei- bis dreimal so häufig von (sexualisierter) Gewalt betroffen sind wie Mädchen und Frauen ohne Behinderungen, ist auch die schon lange geforderte und noch ausstehende Gewaltschutzstrategie überfällig und muss jetzt endlich realisiert werden,“ so Arnade. Alle Umsetzungsschritte müssen nach Angaben der Vorsitzenden des DBR-Sprecherinnenrats unter enger Einbeziehung behinderter Menschen und ihrer Organisationen erfolgen. Dies entspreche auch den Vorgaben der Vereinten Nationen.
Die Veranstaltung des Deutschen Behindertenrates findet am 1. Dezember 2023 von 10.30 – 13.30 Uhr im VKU Forum Berlin statt und wird in zwei getrennten Livestreams mit Deutscher Gebärdensprache und Leichte Sprache übertragen.
Zum Abschluss der Veranstaltung wird traditionell der Staffelstab vom derzeitigen DBR-Sekretariat an das nächstfolgende übergeben. In diesem Jahr gibt Sigrid Arnade vom Weibernetz die Geschäfte des DBR an Verena Bentele vom Sozialverband VdK weiter.
Das Tagungsprogramm und die Links zu den Livestreams befinden sich auf der Webseite des Deutschen Behindertenrates: www.deutscher-behindertenrat.de