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Der Mehr Barrierefreiheit Wagen machte Station in Mainz und Wiesbaden

Dr. Sigrid Arnade im Gespräch mit Rika Esser am Mehr Barrierefreiheit Wagen
Foto: Hans-Günter Heiden

Mainz/Wiesbaden: Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter NETZWERK ARTIKEL 3 fahren zwischen dem 22. April und dem 9. Mai 2021 mit einem entsprechend geschmückten VW-Bus durch Deutschland und werben in Gesprächen mit Politiker*innen und anderen Verantwortungsträger*innen dafür, dass der Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz erheblich nachgebessert und noch in dieser Legislaturperiode ein gutes und umfassendes Barrierefreiheitsrecht vom Deutschen Bundestag verabschiedet wird. Am Samstag, den 24. April, machte der #MehrBarrierefreiheitWagen Station in Mainz und Wiesbaden, wo unter anderem Gespräche mit den Landesbehindertenbeauftragten von Rheinland-Pfalz und Hessen auf dem Programm standen.

Dr. Sigrid Arnade im Gespräch mit Matthias Rösch am Mehr Barrierefreiheit Wagen
Foto: Hans-Günter Heiden

"Es ist längst überfällig und daher gut, dass die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichtet wird, denn Barrierefreiheit ist ein Thema der Menschenrechte, der Nachhaltigkeit und Qualität. Dennoch sollten noch der regionale ÖPNV und die bauliche Barrierefreiheit einbezogen werden", erklärte die Beauftragte der hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderung Rika Esser am Kurhaus in Wiesbaden, wo der #MehrBarrierefreiheitWagen Station machte. Ihr rheinland-pfälzischer Kollege Matthias Rösch betonte beim Stopp des Busses am Mainzer Landtag: "Wir brauchen politischen Mut für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz, wie es uns andere Länder schon lange vormachen." Auf die Frage von Dr. Sigrid Arnade wie sichergestellt werden kann, dass die Marktüberwachungsbehörden der einzelnen Bundesländer Kompetenzen in Sachen Barrierefreiheit erwerben, betonte Rika Esser: „Die Marktüberwachung sollte so weit wie möglich auf Bundesebene geregelt werden, um Doppelstrukturen zu vermeiden. Das Beratungsangebot der Bundesfachstelle Barrierefreiheit sollte nicht nur für kleine Unternehmen gelten, sondern ausgeweitet werden." Matthias Rösch sieht dies ähnlch und betonte: "Zur Überwachung brauchen wir Bundeskompetenz, die wir mit lokalen Ansprechstellen ergänzen können."

Die Gespräche am #MehrBarrierefreiheitWagen finden aufgrund der Corona-Pandemie im Außenbereich mit FFP2-Masken unter Beachtung der Abstandsregeln statt. Nach dem Auftakt am 22. April mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, und dem Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, sowie den Terminen in Wiesbaden und Mainz, sind folgende weitere Stationen im Rahmen der Tour geplant: Trier, Bonn, Köln, Heinsberg, Bochum, Bremen, Berlin, Jena, Nürnberg, Regensburg, Stuttgart, Kassel. Die Tour findet noch bis zum 9. Mai im Rahmen der von der Aktion Mensch geförderten Aktivitäten zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.

Weitere Informationen gibt’s unter www.barrierefreiheitsgesetz.org und in den sozialen Netzwerken unter #MehrBarrierefreiheitWagen

Das NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. ist ein bundesweit arbeitendes Netzwerk der Gleichstellungsinitiativen behinderter Menschen, das sich einer menschenrechtsorientierten Sichtweise von Behindertenpolitik verschrieben hat. Es war wesentlich an den Vorarbeiten zum Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BGG) sowie an den Verhandlungen zur Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) beteiligt und hat den ersten Parallelbericht der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der UN-BRK koordiniert.

Kontakt:

NETZWERK ARTIKEL 3

Dr. Sigrid Arnade

Leipziger Straße 61

10117 Berlin
E-Mail: sarnade@isl-ev.de