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Haushaltsmittel für Barrierefreiheit erhöhen und verstetigen

Erfurt: Vor der möglicherweise finalen Abstimmung des thüringischen Gesamthaushaltes für 2022 am 27. Januar im Haushalts- und Finanzausschuss des thüringischen Landtags plädiert die LIGA-Selbstvertretung Thüringen für eine Aufstockung und Verstetigung der Haushaltsmittel für Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit. "Wir freuen uns sehr über das Barrierefreiheitsförderprogramm, dass der Landesbehindertenbeauftragte auf den Weg gebracht hat“, so Thomas Brückner, Vorstandsmitglied der LIGA und Ansprechpartner für die AG Barrierefreiheit "aber wir wissen auch, dass selbst die beeindruckende Zahl von 1 Million Euro an Mitteln angesichts der aktuellen Preisentwicklung schnell aufgebraucht sein können.“

Angesichts eines prognostizierten Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbetrag, wie ihn die Finanzministerin von Thüringen Anfang des Jahres angekündigt hat, wäre nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung Thüringen eine Erhöhung auch darstellbar. "Eine Förderung der Barrierefreiheit ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft, von der nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern auch beispielsweise Familien und Senioren profitieren“, ist Thomas Brückner überzeugt. Bei der angekündigten globalen Minderausgabe sollte an diesem Programm nicht gespart, sondern investiert werden.

Überdies will sich die LIGA Selbstvertretung für eine Verstetigung des Programms einsetzen. "Von einer inklusiven Gesellschaft mit umfassender Barrierefreiheit sind wir noch weit entfernt. Deshalb müssen alle, die zum Gelingen dieses Mammutprojektes beitragen wollen, sich auf eine anhaltende Finanzierung verlassen können“, so der Geschäftsleiter der LIGA Selbstvertretung Alexander Brick. Daher ist es aus seiner Sicht unablässig, dass auch über 2023 Gelder bereitstehen. "Manche Ideen und Projekte lassen sich nicht von heut auf morgen planen, geschweige denn umsetzen. Und auch dann braucht es die Gewissheit sowohl für die Betroffenen als auch die Betreiber, dass Kosten für Barrierefreiheit gefördert werden können.“

Zum Hintergrund:

Im Dezember 2021 hat der Landesbehindertenbeauftragte Joachim Leibiger das Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramm (ThürBaFF) vorgestellt. Für das Haushaltsjahr 2022 soll es mit 1 Millionen Euro unterlegt werden und im kommenden Jahr mit 1,5 Millionen Euro.

 

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