Berlin: Um die Barrierefreiheit in Bereichen wie Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales zu verbessern, hat die Bundesregierung im November 2022 die "Bundesinitiative Barrierefreiheit“ ins Leben gerufen. "Im Rahmen der Bundesinitiative wird die Bundesregierung rechtliche Regelungen weiterentwickeln, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Sie wird dafür u. a. das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten“, heißt es dazu auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Am 21. April hat nun der für die Begleitung der Bundesinitiative Barrierefreiheit eingerichtete Beirat unter Beisein des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und des Staatssekretärs des Ministeriums, Dr. Rolf Schmachtenberg, seine Arbeit aufgenommen.
„Die Bundesinitiative wird von einem Beirat begleitet, dort bringen sich Menschen mit Behinderungen, Repräsentanten von Ländern und Kommunen sowie der Wirtschaft ein. Die Interessen blinder und sehbehinderter Menschen werden hier von DBSV-Geschäftsführer Andreas Bethke vertreten. Am 21. April kam der Beirat der ‚Bundesinitiative Barrierefreiheit‘ zu einer konstituierenden Sitzung im BMAS zusammen. Bundesminister Hubertus Heil begrüßte die Beiratsmitglieder persönlich. ‚Meine Erwartung an die Initiative: nachhaltige und konkrete Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit in Deutschland!‘, betonte Andreas Bethke im Anschluss“, heißt es in einem Bericht des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes in deren Newsletter dbsv-direkt.
Eckpunkte zur Bundesinitiative, die das Kabinett im November 2022 beschlossen hat, finden Sie unter folgendem Link:
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-barrierefreiheit-2146172