Berlin: "Aus Sicht von Sachverständigen braucht es zur Herstellung von Barrierefreiheit gesetzliche Regelungen. Selbstverpflichtungen und weitere Aktionspläne reichten nicht aus, hieß es während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion 'Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum' (20/4676) am Montag, den 13. November 2023." So fasst der Deutsche Bundestag die Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales in Sachen Barrierefreiheit zusammen, die live übertragen und mittlerweile in der Mediathek des Deutschen Bundestages eingestellt wurde.
„Christiane Möller vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband sagte während der Anhörung, das Prinzip der Freiwilligkeit habe ‚jahrzehntelang‘ nicht funktioniert. Es müsse also über gesetzliche Regelungen ‚mit angemessenen Übergangsfristen‘ gesprochen werden, forderte sie. ‚Das Thema ist kein “nice to have“ für Menschen mit Behinderungen‘, betonte Möller. Das Vorhandensein und die Nutzbarkeit einer barrierefreien Infrastruktur oder barrierefreier Produkte und Dienstleistungen sei entscheidend für die Frage: *Bin ich drin oder bin ich draußen in dieser Gesellschaft'“, heißt es weiter im Bericht des Bundestages zur Anhörung.