Am 10. Dezember 2023 ist der Bundes-Parteitag von der SPD zu Ende gegangen.
Verschiedene SPD-Mitglieder und andere sprachen auch über Behinderten-Politik.
Sie forderten endlich echte Inklusion.
Wer hat sich auf dem SPD-Parteitag besonders für Behinderten-Politik stark gemacht?
Das war die Arbeits-Gemeinschaft Selbst Aktiv.
Bei Selbst Aktiv arbeiten vor allem behinderte Menschen mit.
Sie sind alle auch Mitglieder in der SPD.
Was fordern die Mitglieder von Selbst Aktiv?
Sie fordern wichtige Änderungen in Gesetzen.
Sie forderten zum Beispiel das:
- Das Allgemeine Gleichbehandlungs-Gesetz muss unbedingt überarbeitet werden.
Behinderte Menschen und chronisch kranken Menschen müssen die gleichen Rechte haben wir nicht behinderte Menschen.
Die Abkürzung für das Allgemeine Gleichbehandlungs-Gesetz ist AGG. - Barriere-Freiheit muss endlich für alle Anbieter Pflicht werden.
Das bedeutet zum Beispiel:
Private Geschäfte oder Dienstleister müssen endlich barriere-frei sein.
Zum Beispiel Supermärkte, Restaurants, Arzt-Praxen und Frisöre.
Dinge müssen endlich barriere-frei gemacht werden.
Zum Beispiel Fernseher und Handy.
Für Barriere-Freiheit muss es endlich feste Regeln in diesen Gesetzen geben:
-
- dem Bundes-Behinderten-Gleichstellungsgesetz
- dem Allgemeinen Gleichbehandlungs-Gesetz
Warum findet Selbst Aktiv, dass gerade die SPD etwas für behinderte Menschen tun muss?
Die SPD ist Teil von der Bundes-Regierung.
Die SPD regiert zusammen mit Bündnis 90 / Den Grünen und der FDP.
Die Bundes-Regierung hat 2021 einen Vertrag geschrieben.
In dem Vertrag steht:
Das wollen die 3 Parteien in ihrer Amts-Zeit für Deutschland tun.
Der Vertrag heißt in schwerer Sprache Koalitions-Vertrag.
In dem Vertrag steht zum Beispiel auch:
Das will die Regierung für behinderte Menschen tun.
Selbst Aktiv findet aber:
Die Bundes-Regierung hat sich bis jetzt nicht genug gekümmert.
Die Bundes-Regierung und die SPD müssen mehr Projekte für behinderte Menschen umsetzen.
Mit wem haben einige Mitglieder von Selbst Aktiv noch über Behinderten-Politik gesprochen?
Natalie Rosenke war zum Teil beim SPD-Parteitag dabei.
Sie hat mit Mitgliedern von Selbst Aktiv über die wichtigen Gesetze gesprochen.
Natalie Rosenke kommt vom Bündnis AGG Reform Jetzt.
Dafür kämpft das Bündnis AGG Reform Jetzt:
Die Bundes-Regierung soll das Allgemeine Gleichbehandlungs-Gesetz endlich überarbeiten.
Jetzt.
Denn: Die Bundes-Regierung hat das in dem Vertrag versprochen.
Hier geht es zu der Internet-Seite vom Bündnis AGG Reform Jetzt.
Die Seite ist in schwerer Sprache.
Hier geht es zu dem kobinet-Bericht über das Treffen von Natalie Rosenke mit Selbst Aktiv.
Der Bericht ist in schwerer Sprache.