Berlin: Ernstzunehmende Gesetzesinitiaitven zur von der rot-grün-gelben Regierungskoalition geplanten Verbesserung der Barrierefreiheit in Deutschland sind zwar noch nicht in Sicht, die Debatte, die heute am 28. September 2023 von 21:15 bis 21:45 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages als Tagesordnugnspunkt 20 mit dem Titel "Barrierefreies Reisen und Kulturerlebnisse" angesetzt ist, dürfte aber einen Eindruck davon geben, wie der Stand der Diskussion im Deutschen Bundestag zum Thema ist. Auch wenn die zu beratenden Anträger der CDU/CSU und der Linksfraktion erst einmal in den Ausschuss verwiesen werden dürften.
Die Beratung eines Antrags der Bundestagsfraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Reisen und Kulturerlebnisse für alle möglich machen – Barrierefreiheit als Qualitätsmerkmal verankern Drucksache 20/7590 und eines Antrags der Linksfraktion mit dem Titel „Menschen mit Behinderungen umfassende Teilhabe ermöglichen – Barrierefreien Tourismus konsequent fördern“ steht im Plenum des Deutschen Bundestags für Donnerstagabend an. Die halbstündige Debatte soll voraussichtlich am 28. September 2023 von 21:15 bis 21:45 Uhr stattinfen und wird im Livestream des Bundestages online auf www.bundestag.de übertragen.
Link zum Artikel des Deutschen Bundestages zu den Hintergründen der Anträge und der Debatte