Berlin: Die Bundesregierung tritt dafür ein, dass behinderte Menschen gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können. "Die Bundesregierung hat sich in dieser Wahlperiode einiges vorgenommen, um die Situation der Betroffenen weiter zu verbessern", heißt es zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, der seit 1993 jeweils am 3. Dezember begangen wird, in einer Veröffentlichung der Bundesregierung im Internet. Damit bekräftigt die Bundesregierung ein Jahr nach dem Start der Bundesinitiative Barrierefreiheit seine im Koalitionsvertrag verankerte Vorhaben.
Das Bundeskabinett hat am 30. November 2022 die Eckpunkte „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ beschlossen. „Im Fokus stehen hier die Themen Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales. Innerhalb der Initiative entwickelt die Bundesregierung rechtliche Regelungen weiter, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Dafür wird sie unter anderem das Behindertengleichstellungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten“, heißt es vonseiten der Bundesregierung in einer am 1. Dezember 2023 verbreiteten Information zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen.