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Die Bundes-Regierung findet: behinderte Menschen sollen gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können

Sprech-Blase Einfach erklärt. © Susanne GöbelAm 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen.

Auch die deutsche Bundes-Regierung will etwas für behinderte Menschen tun.

 

 

Zeichnung von 16 Frauen und Männern. Im Hintergrund der Bundesadler sowie links die deutsche Fahne und rechts die Fahne der EU.
© Lebenshilfe Bremen

Was sagt die Bundes-Regierung zum International Tag der Menschen mit Behinderungen?

Die Bundes-Regierung will das Leben von behinderten Menschen in Deutschland weiter verbessern.

Dafür will sie weiter einiges tun.

 

Was hat die Bundes-Regierung im letzten Jahr für behinderte Menschen getan?

Am 30. November 2022 hat sie zum Beispiel beschlossen:
Deutschland soll barriere-freier werden.

Ihr Projekt heißt:
Bundes-Initiative Barriere-Freiheit – Deutschland wird barriere-frei.

Hier geht es zu Informationen über dieses Projekt.
Die Informationen sind in schwerer Sprache.

 

Zeichnung des Umrisses von Deutschland, darin die Umrisse der Bundesländer; in der Mitte die Deutschland-Flagge.
© Lebenshilfe Bremen

Worum geht es in dem Projekt Deutschland wird barriere-frei?

Hier soll es zum Beispiel überall Barriere-Freiheit geben:

  • bei der Fortbewegung
    im öffentlichen Personen-Nahverkehr
    im öffentlichen Fern-Verkehr
    Das schwere Wort dafür ist Mobilität.
  • beim Wohnen
  • im Gesundheits-System
  • im Internet und bei anderer moderner Technik
    Das schwere Wort dafür ist digitale Technik.

 

Was macht die Bundes-Regierung ganz genau für das Projekt Deutschland wird barriere-frei?

Sie entwickelt neue Regeln.
Die Regeln sollen dabei helfen:
Es soll mehr Barriere-Freiheit geben.

  • Private Anbieter sollen barriere-freier werden.
    Zum Beispiel Bus-Unternehmen.
  • Öffentliche Stellen sollen barriere-freier werden.
    Zum Beispiel Ämter.

 

Zeichnung von einem Gesetzbuch
© Lebenshilfe Bremen

Welche Gesetze will die Bundes-Regierung dafür überarbeitet?

Es geht vor allem um diese Gesetze:

  • das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz
  • das Allgemeine Gleichbehandlungs-Gesetz

 

Bis wann hat die Bundes-Regierung Zeit, ihre Ziele zu erreichen?

Die jetzige Regierung hat bis zur nächsten Wahl Zeit dafür.
Die nächste Bundestags-Wahl ist 2025.

 

Wo hat die Bundes-Regierung ihre Projekte für behinderte Menschen aufgeschrieben?

Die Projekte stehen im sogenannten Koalitions-Vertrag.
Diesen Vertrag haben die 3 Regierungs-Parteien 2021 geschrieben.

Die 3 Regierungs-Parteien sind:

  • die SPD
  • Bündnis 90 / Die Grünen
  • die FDP

 

Bild-Nachweis für die Zeichnung der Lebenshilfe Bremen:
Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen, Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013