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Im Deutschen Bundestag wird 80 Minuten über Barriere-Freiheit diskutiert

Sprech-Blase Einfach erklärt. © Susanne GöbelAm 15. Dezember 2023 spricht der Deutsche Bundestag über Barriere-Freiheit.
Die Diskussion soll ungefähr um 10:50 Uhr beginnen.

Das Thema bewegt besonders behinderte und ältere Menschen.

 

Worum geht es bei der Diskussion leider nicht?

Es geht nicht um die Entwürfe für ein Gesetz zum Abbau von Barrieren.

Zeichnung von einem Smiley; die Mundwinkel gehen nach unten
© Lebenshilfe Bremen

Dabei warten behinderte Menschen schon sehr lange auf diese Entwürfe.
Denn die Bundes-Regierung soll endlich ein gutes Gesetz zur Barriere-Freiheit machen.

 

 

Worum geht es dann bei dieser Diskussion im Deutschen Bundestag?

Es geht um 4 Anträge zur Barriere-Freiheit.
Die Anträge kommen von der CDU und CSU.

Logo der CDU-CSU Bundestags-Fraktion
© CDU/CSU Bundestagsfraktion

 

 

 

 

 

Deshalb diskutiert der Deutsche Bundestag über Barriere-Freiheit.
Das ist gut.
Denn so wird d
as Thema öffentlich.

Aber die Anträge werden keine Änderungen bringen.
Wenigstens jetzt noch nicht.

Denn:
Es wird erwartet, dass die 4 Anträge von der Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag abgelehnt werden.

 

Zeichnung einer Rampe, die über 2 Treppenstufen liegt. Eine E-Rollstuhl-Fahrerin fährt die Rampe von links nach rechts hoch.
© Lebenshilfe Bremen

Um welche Themen geht es bei den 4 Anträgen?

  • Die Barriere-Freiheit so in Deutschland schneller kommen. Wohnen und Leben soll in Deutschland inklusiv werden.
  • Der öffentliche Personen-Nahverkehr und der Nahverkehr auf der Schiene soll für alle sein.
    Es braucht Barriere-Freiheit.
  • Reisen und Kultur-Erlebnisse sollen für alle sein.
    Es muss sicher Barriere-Freiheit geben.
  • Kultur soll für alle barriere-frei sein.
    Inklusion muss das Ziel sein.

Die CDU–CSU Gruppe vom Deutschen Bundestag hat ein Video gedreht.
In dem Video geht es um Barriere-Freiheit.
Hier geht es zu dem Video.

 

Warum lohnt es sich, die Diskussion zu verfolgen?

Die Zuhörer*innen können ein Gefühl dafür bekommen:
Was könnte die deutsche Regierung in der zweiten Hälfte ihrer Regierungs-Zeit noch für Barriere-Freiheit tun.

Die SPD, die Grünen und die FDP sind zurzeit die Bundes-Regierung.
Sie haben sich einige Ziele zur Barriere-Freiheit vorgenommen.
Das steht alles in ihrem Regierungs-Vertrag.
Daran müssen sie noch arbeiten.

 

Bild-Nachweis für die Zeichnung der Lebenshilfe Bremen: Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen, Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013