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Kassel: "Mühlen mahlen in der Politik meist sehr langsam", heißt es oft sehr zutreffend. Das dies nicht immer so sein muss, zeigt ein aktuelles Beispiel in Kassel. Am 7. Juni 2021 hatten Selbstvertretungsorganisationen wie der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und der Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) mit einer Aktion auf die schlechte Sichtbarkeit und die Gefahren vieler meist grauer Poller für sehbehinderte Menschen aufmerksam gemacht, indem sie den Pollern gestrickte rot-weiße Pudelmützen aufsetzten. Am 8. November - also gerade einmal fünf Monate später - hat die Kasseler Stadtverordnetenversammlung einen Antrag verabschiedet, um diesem Zustand zukünftig Abhilfe zu verschaffen. ...weiterlesen "Von der Aktion zum Stadtverordnetenbeschluss für kontrastreiche Poller"

Berlin: Ob es vonseiten der möglichen neuen Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP Rückenwind für die Schaffung von Barrierefreiheit im privatwirtschaftlichen Bereich und für die Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen geben wird, dafür dürfte es heute Abend ab 18:00 Uhr genauere Einblicke gegen. Dann beenden nämlich die 22 Arbeitsgruppen zur Entwicklung eines Koalitionsvertrages ihre Arbeit und legen ihre Ergebnisse vor. Allerdings dürften die Ergebnisse noch parteiintern bleiben, denn dann übernehmen die Chefverhandler*innen den Feinschliff und verhandeln die noch verbleibenden strittigen Punkte. Am Ende stimmen die Parteigremien bzw. bei den Grünen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag und damit auch darüber, ob es zu einer rot-grün-gelben Regierungskoalition kommt. ...weiterlesen "Verhandlungsgruppen liefern heute Ergebnisse für Koalitionsvertrag"

Berlin: Sie nennen sich je nach Bundestagsfraktion behindertenpolitische Sprecher*innen, Behindertenbeauftragte oder Sprecher*innen für Inklusion und sind damit Hauptansprechpartner*innen für behindertenpolitische Themen ihrer Bundestagsfraktion. Dabei prägen sie auch oft die Bundestagsdebatten zu behindertenpolitischen Initiativen entscheidend. Anderthalb Monate nach der Bundestagswahl ist immer noch nicht geklärt, wer diese Ansprechpartner*innen zukünftig sein werden, weil in vielen Fraktionen noch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und Zuschnitte der zukünftigen Ministerien und Ausschüsse abgewartet wird. ...weiterlesen "Wer ist zukünftig für die Behindertenpolitik der Fraktionen zuständig?"

Berlin: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration haben gemeinsam eine Stärkung des Engagements gegen Diskriminierung gefordert. Die Ergebnisse ihres Vierten Gemeinsamen Berichts an den Deutschen Bundestag, der am 3. November veröffentlicht wurde, unterstreichen die Dringlichkeit, mit der der Einsatz für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen gestärkt werden müsse. ...weiterlesen "Vierter gemeinsamer Antidiskriminierungsbericht veröffentlicht"

Berlin: Während die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen für den Koalitionsvertrag in die zweite Woche gehen, erwarten behinderte Menschen ein Ergebnis, das dem bisher in Deutschland schwach ausgeprägten Barrierefreiheitsrecht endlich entsprechenden Rückenwind verschafft. "Wir sind es leid, ständig mit alten und neuen Barrieren konfrontiert zu werden, ohne dass es eine nennenswerte Aussicht gibt, dass auch private Unternehmen zur Barrierefreiheit verpflichtet werden", erklärte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul. ...weiterlesen "Koalitionsverhandlung: Rückenwind für gutes Barrierefreiheitsrecht nötig"

Brüssel: Der Arbeitskreis Digitale Barrierefreiheit des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundes (BBSB) weist auf eine interessante Umfrage der Europäischen Union hin. Mit der Konsultation sollen Daten und Ansichten der Interessenträger eingeholt werden, um die Bewertung der Richtlinie über Barrierefreiheit im Internet und ihrer Durchführungsbestimmungen zu unterstützen. ...weiterlesen "Umfrage der EU zu digitaler Wirtschaft und Gesellschaft"

Berlin (kobinet) Die gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr werden nach Einschätzung des Deutschen Bahnkunden-Verbandes (DBV) nicht erreicht. Die nächste Bundesregierung müsse zusammen mit den Bundesländern konkrete Schritte unternehmen. Zum 1. Januar 2022 ist der gesamte öffentliche Nahverkehr (Bus, Straßenbahn, U-Bahn, Fähren) vollständig barrierefrei herzustellen. So wurde es zum 1. Januar 2013 im § 8 Absatz 3 Personenbeförderungsgesetz festgelegt. Nur in konkreten Fällen und mit Nennung eines Zielhorizontes und der noch offenen (Bau)Maßnahmen wären Ausnahmen zulässig. Soweit der Anspruch des Gesetzes. ...weiterlesen "Öffentlicher Nahverkehr barrierefrei?"

Berlin: Immer wieder wenden sich Ratsuchende an die Beratung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), weil ihnen mit ihrem Assistenzhund der Zutritt zu eigentlich allgemein zugänglichen öffentlichen oder privaten Gebäuden verwehrt wird. Deshalb widmet sich die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit einem Beitrag speziell diesem Thema. ...weiterlesen "Antidiskriminierungsstelle zur Duldungspflicht von Assistenzhunden"

Erfurt: Um dem Mangel an barrierefreien Wohnungen abzuhelfen, wurde bereits 2009 ein Förderporgramm für entsprechende Umbaumaßnahmen vom Bund und der KfW-Bank aufgelegt. Die Mittel von aktuell insgesamt 130 Millionen Euro waren jedoch auch 2021 zu knapp bemessen.Von KfW-Seite hieß es dem neuesten Newsletter des Landesbehindertenbeauftragten von Thüringen, Joachim Leibiger, zufolge unlängst: "Die Bundesmittel für barrierereduzierende Maßnahmen sind leider aufgebraucht." Dies hat den Beauftragten zu klaren Worten zu diesem Thema in seinem Newsletter animiert. ...weiterlesen "Klare Worte für mehr barrierefreien Wohnraum"

München (kobinet) Zum 1. August sind eine Reihe von gesetzlichen Neuregelungn in Kraft getreten. Kaum wahrgenommen wurde dabei bisher die neue Bestimmung im §64c des Personenbeförderungsgesetzes, wonach künftig Beförderungsbetriebe, die mehr als 20 Taxi-Konzessionen betreiben, fünf Prozent ihrer Flotte mit rollstuhltauglichen Fahrzeugen ausstatten müssen, wie die TAXItimes berichtet. ...weiterlesen "Neue Regelungen für barrierefreie Taxen"

Berlin: Über die Förderung von Barrierereduzierungen in Wohngebäuden informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/31559) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/31455), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet. ...weiterlesen "Förderung zum Abbau von Barrieren beim Wohnen"

Berlin: Auf Einladung der Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland (FGQ) und mit Unterstützung der Münchner Comeback Stiftung findet am 6. September von 10:00 bis 16:00 Uhr im Konferenzzentrum des Hotel Estrel in Berlin ein Gipfel zum Thema "Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr“ statt. ...weiterlesen "Gipfel Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr"

STUTTGART (kobinet) Anlässlich der anstehenden Bundestagswahl hatte das Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart kürzlich eine politische Online -Diskussion via Zoom veranstaltet. Diesmal waren Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten eingeladen, die mit einer Behinderung leben. Gefolgt waren der Einladung allerdings nur drei Vertreter der Partei Bündnis 90 die Grünen. ...weiterlesen "Von Behinderung Betroffene blicken auf die Bundestagswahl"

München: Der Bayerische Rundfunk erweitert seinen Test zur Inklusion via HbbTV 2 und verlängert ihn um drei weitere Monate. Am 26. Juli startete das innovative Angebot jetzt auch für die BR-Serie "Dahoam is Dahoam“ und ist neben Android-Geräten erstmals auch für Apple-Geräte mit iOS-Betriebssystem verfügbar. Das Angebot für blinde und sehbehinderte Zuschauerinnen und Zuschauer ist im App Store unter "BR Audiodeskription" zu finden. Mit einem geeigneten Smart-TV, der über HbbTV 2 verfügt, können Audiodeskription-Tonspuren nach individuellem Bedürfnis auf das Mobilgerät zugeschaltet werden. ...weiterlesen "Angebot für inklusives Fernsehen: Audiodeskription auch übers Smartphone"

Berlin: "Lasst Menschen im Rollstuhl nicht vor 6 Uhr am ICE auf dem Bahnsteig ohne Einstiegshilfe stehen, sondern veranlasst den Bau stufenloser Züge. Lasst Apps auf dem Smartphone so programmieren, dass blinde Menschen alleine eine Pizza bestellen können. Hört auf damit, neue Sonderschulen, Behindertenwerkstätten und Wohnheime zu bauen – in denen am Ende gefoltert und gemordet wird", so lautet der Appell von Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in seinem Gastkommentar für die taz in deren Reihe zu Diversity. ...weiterlesen "Inklusion als Menschenrecht sicherstellen"

MÜNCHEN (kobinet) Der Behindertenverband Bayern ruft zum Randgruppenkrawall Behindertenprotest auf dem Münchner Marienplatz auf. Sie findet um 14.00 Uhr am 1.. August statt und wird eine Demonstration für ein selbstbestimmtes Leben, Teilhabe und Barrierefreiheit. Die Veranstaltung wird ein Behindertenprotest gegen Ausgrenzung, Bevormundung und Unterdrückung. ...weiterlesen "Demonstration für ein selbstbestimmtes Leben in München"

Krautheim: Trotz der von den Parteien eingeschränkten Möglichkeien für Fragen für Wahlprüfsteine hat der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) diese Form der Abfrage von Positionen der Parteien zu einer Reihe von behindertenpolitisch relevanten Fragen genutzt und seine Prüfsteine für die Bundestagswahl veröffentlicht. ...weiterlesen "Wahlprüfsteine des BSK zur Bundestagswahl"

DÜSSELDORF (kobinet) Mehr als 400 Personen waren in der Zeit von Ende April bis Anfang Juli eingeladen, die Notruf-App nora zu testen. Während dieser Tests waren nur wenige Fehler aufgetreten. Insgesamt hat die App sehr gut funktioniert. Seit dem 21. Juni sind nun 290 Leitstellen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst an das Notruf-App-System angeschlossen. Später werden sie die Notrufe bundesweit entgegennehmen. ...weiterlesen "Notruf-App nora besteht Tests erfolgreich"

Berlin: Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 hat die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien in Sachen Behindertenpolitik gecheckt und das Ergebnis im neuesten Informationsdienst des NETZWERK ARTIKEL 3 Behinderung & Menschenrecht veröffentlicht. ...weiterlesen "Wahlprogamm-Check zur Behindertenpolitik"

Berlin: Anlässlich der am 26. September 2021 anstehenden Bundestagswahl sowie der weiteren Wahlen auf Landes- und kommunaler Ebene in diesem Jahr hat die LIGA Selbstvertretung 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik formuliert. "Daran müssen sich die politischen Parteien, ihre Programme sowie die Koalitionsverträge künftiger Regierungen messen lassen“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade. Alle Gebote orientieren sich nach Angaben der LIGA-Sprecherin an der UN-Behindertenrechtskonvention und damit an einer Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik. Die 10 Gebote wurden auch in Leichte Sprache übersetzt. ...weiterlesen "10 Gebote für zukunftsfähige Behindertenpolitik zur Bundestagswahl"

Berlin: Bis zur Bundestagswahl am 26. September ist es nicht mehr lange hin, und auch auf kommunaler und regionaler Ebene stehen im Herbst Wahlen an. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit möchte Organisator*innen in den Wahllokalen vor Ort unterstützen und hat deshalb eine Handreichung mit Checklisten erstellt, die bei der Umsetzung von barrierefreien Wahlen helfen soll. Denn die Wahl und die Wahllokale sollten möglichst für alle zugänglich und nutzbar sein. ...weiterlesen "Handreichung für barrierefreie Wahlen"

Wiesbaden: Der Bahnhof in Kirchhain wird barrierefrei ausgebaut und modernisiert. Das Vorhaben umfasst den Neubau zweier Bahnsteige mit entsprechenden Aufzugsanlagen und Treppenaufgängen sowie die Neugestaltung der vorhandenen Personenunterführung. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 9,8 Mio. Euro, wovon das Land Hessen den Ausbau mit insgesamt 7,4 Mio. Euro fördert. Dies teilte das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen mit. ...weiterlesen "Bahnhof Kirchhain wird barrierefrei umgebaut"

Berlin: Der Spitzenkandidat der SPD für die Bundestagswahl, der derzeitige Bundesfinanzminister Olaf Scholz, hat einem Bericht des Sozialverband VdK zufolge angekündigt, private Unternehmen künftig zu Barrierefreiheit bei ihren Dienstleistungen und Produkten zu verpflichten. ...weiterlesen "Olaf Scholz will Unternehmen zur Barrierefreiheit verpflichten"

Senden (kobinet) In Deutschland leben mehrere Millionen Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung. Auch wenn diese Menschen Hörsysteme tragen, stoßen sie im Alltag an Grenzen. Diese „Hörbarrieren“ sind nicht sichtbar. Dennoch sind sie da und erschweren die gleichberechtigte Teilhabe dieser Menschen - darauf verweisen die Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft zusammen mit weiteren acht Verbänden in einem gemeinsamer Appell von Hörgeschädigten-Verbänden an vier Minister der Bundesregierung. Daarin fordern sie diese auf, sich in Ihren jeweiligen Ressorts aktiv für mehr Hörgerechtigkeit in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einzusetzen. ...weiterlesen "Hörgeschädigte fordern Hörbarrierefreiheit ein"

Düsseldorf (kobinet) Der Sozialverband Deutschland SoVD in Nordrhein-Westfalen übt scharfe Kritik an der Novelle der Landesbauordnung und richtet sich dabei vor allem gegen die unklare Regelungen zur Barrierefreiheit von Wohnungen. Diese neue Regelung wird vom SoVD abgelehnt. ...weiterlesen "Scharfe Kritik des Sozialverbandes Deutschland an Novelle der Landesbauordnung in NRW"

Berlin: Heute vor 27 Jahren haben sich hunderte Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen am Reichstag in Berlin versammelt, um den ersten großen Erfolg in Sachen Gleichstellungsgesetzgebung für behinderte Menschen live mitzuverfolgen und zu feiern. Am 30. Juni 1994 tagte der Deutsche Bundestag im Reichstag in Berlin, um das nach der Wiedervereinigung leicht reformierte Grundgesetz zu verabschiedet. Nach langem Kampf der Behindertenbewegung wurde darin auch der Satz "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden" in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes mit aufgenommen. Ottmar Miles-Paul erinnert in seinem Bericht an diesen Tag und dessen Auswirkungen. ...weiterlesen "Heute vor 27 Jahren: Beschluss für Grundgesetzergänzung"

Hannover: Was lange währt, soll endlich gut werden: Nach mehreren Anläufen plant die niedersächsische Landesregierung, das Niedersächsische Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) zu novellieren. Damit sollen die gleichberechtigte Teilhabe und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung schnellstmöglich Realität werden. In einer mündlichen Stellungnahme haben der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Blinden- und Sehbehindertenverband und die Lebenshilfe in Niedersachsen allerdings deutlich gemacht, dass ihnen der Gesetzesentwurf – gerade im Hinblick auf das geplante Landeskompetenzzentrum für Barrierefreiheit – nicht weit genug geht. ...weiterlesen "Für Nachbesserung beim Behindertengleichstellungsgesetz in Niedersachsen"

Berlin (kobinet) Entsprechend des neuen Verfahren hinsichtlich des Erstellens von Wahlprüfsteinen der Verbände für die Bundestagswahl hat der Deutsche Gehörlosen-Bund wichtige Fragen zu Themen formuliert. Diese sprechen Punkte an, die für die Interessen und Bedürfnisse gehörloser, gebärdensprachiger und anderer Menschen mit Hörbehinderungen tangieren und für eine zukunftsfähige und erfolgreiche Sozial-, Gesundheits-, Behinderten- und Sprachpolitik in der nächsten Legislaturperiode entscheidend sind. ...weiterlesen "Deutscher Gehörlosenbund veröffentlicht Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021"

Berlin (kobinet) Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat 12 behindertenpolitische Forderungen für die nächste Legislaturperiode des Deutschen Bundestages formuliert und veröffentlicht. Das Papier gibt es sowohl in einer Lang- als auch in einer Kurzfassung. ...weiterlesen "Behindertenpolitische Forderungen des Deutschen Behindertenrat zur Bundestagswahl"

Bargteheide: Schwer passierbares Kopfsteinpflaster, Ampeln ohne Tonsignal und ein Mindestlohn in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Dies waren einige der Forderungen, die bei einer Demonstration für mehr Barrierefreiheit erhoben wurden, die am 24. Juni in Bargdeheide stattfand. Ziel der Demonstration mit Start am Rathaus war einem Bericht von Bargteheideaktuell zufolte der Bahnhof, weil dort die Barrieren besonders massiv sind. ...weiterlesen "Mehr Barrierefreiheit in Bargteheide gefordert"

Dresden / Magdeburg / Erfurt: Die Behindertenbeauftragten von Sachsen, Stephan Pöhler, Sachsen-Anhalt, Dr. Christian Walbrach, und Thüringen, Joachim Leibiger, haben sich aus Anlass des heute vollständigen In-Kraft-Tretens der EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen zum Entwicklungsstand des digitalen Dienstleistungsangebots von Behörden und öffentlichen Dienstleister geäußert. Die Beauftragten wiesen darauf hin, dass es sich in "Zeiten des allseits propagierten E-Governments um ein absolutes Zukunftsthema“ handele. ...weiterlesen "Digitales Dienstleistungsangebot öffentlicher Stellen muss ab heute barrierefrei sein"

Bargteheide: Menschen mit und ohne Behinderung leiden unter Barrieren im Alltag. Von der Politik werden sie nicht ausreichend gesehen. Das will Nils Bollenbach in Kooperation mit der Rolli Selbsthilfegruppe aus Bargteheide ändern. Zusammen mit Doris Hahn, ehemalige Stadtvertreterin, organisiert er am 24. Juni, um 16:00 Uhr, Treffpunkt vor dem Bargteheider Rathaus, eine Demo für Barrierefreiheit in der Stadt. Der 20-Jährige hat selbst Großeltern, die im Rollstuhl sitzen und kennt die Probleme. ...weiterlesen "Demo für Barrierefreiheit in Bargteheide"

Bonn: "Die Stufe vor der Bäckerei nebenan, der nicht barrierefreie Web-Shop oder das Formular mit komplizierten Formulierungen: Wenn es um Teilhabe im Alltag geht, ist jede Barriere eine zu viel. Mit unserer neuen Förderaktion #1BarriereWeniger packen wir genau hier an: Aktionen für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum fördern wir mit einem Zuschuss von 5.000 Euro. Du willst dein Gewerbe oder deine Nachbarschaft barrierefrei machen? Dann informier dich jetzt!" So heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch über das Förderprogramm der Organisation zum Abbau von Barrieren. ...weiterlesen "Mach deine Nachbarschaft barrierefrei"

Leipzig: Die blinde Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag spricht in ihrer aktuellen Kolumne "Mit anderen Augen" im MDR-Magazin "Selbstbestimmt!" dieses Mal über Barrieren in Kliniken und Arztpraxen. Neben baulichen Barrieren gebe es auch Informationsbarrieren, dazu fehle Personal, kritisiert sie. ...weiterlesen "Jennifer Sonntag über Barrieren in der medizinischen Versorgung"

Bonn: Zwei Drittel der Menschen in Deutschland (65 Prozent) stoßen im Alltag auf Barrieren. Das ergibt eine aktuelle repräsentative Online-Umfrage von Ipsos im Auftrag der Aktion Mensch. Befragt wurden mehr als 5.000 Menschen mit und ohne Behinderung. Vor allem baulich-räumliche Barrieren machen den Deutschen dabei das Leben schwer. So zählen neben gesperrten oder zugestellten Wegen (24 Prozent) und schlechtem Straßenbelag (22 Prozent) auch Stufen und Treppen (15 Prozent) zu den Top-Barrieren. ...weiterlesen "Aktion Mensch-Umfrage: Zwei Drittel stoßen im Alltag auf Barrieren"

Berlin: Zugang über Stufen, schmale Türen, keine rollstuhlgerechten Toiletten, Vorurteile: Menschen mit Behinderungen stoßen im Gesundheitswesen häufig auf Hindernisse. Dies kritisiert Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland in einem Debattenbeitrag für das Online-Magazin der Zeitschrift G+G Gesundheit und Gesellschaft, das AOK-Forum für Politik, Praxis und Wissenschaft. Barrierefreiheit sollte zur gelebten Praxis werden, fordert die Behindertenrechtlerin. ...weiterlesen "Debattenbeitrag: Gesundheit ohne Barrieren"