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Berlin: Auf Einladung der Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland (FGQ) und mit Unterstützung der Münchner Comeback Stiftung findet am 6. September von 10:00 bis 16:00 Uhr im Konferenzzentrum des Hotel Estrel in Berlin ein Gipfel zum Thema "Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr“ statt. ...weiterlesen "Gipfel Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr"

STUTTGART (kobinet) Anlässlich der anstehenden Bundestagswahl hatte das Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart kürzlich eine politische Online -Diskussion via Zoom veranstaltet. Diesmal waren Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten eingeladen, die mit einer Behinderung leben. Gefolgt waren der Einladung allerdings nur drei Vertreter der Partei Bündnis 90 die Grünen. ...weiterlesen "Von Behinderung Betroffene blicken auf die Bundestagswahl"

München: Der Bayerische Rundfunk erweitert seinen Test zur Inklusion via HbbTV 2 und verlängert ihn um drei weitere Monate. Am 26. Juli startete das innovative Angebot jetzt auch für die BR-Serie "Dahoam is Dahoam“ und ist neben Android-Geräten erstmals auch für Apple-Geräte mit iOS-Betriebssystem verfügbar. Das Angebot für blinde und sehbehinderte Zuschauerinnen und Zuschauer ist im App Store unter "BR Audiodeskription" zu finden. Mit einem geeigneten Smart-TV, der über HbbTV 2 verfügt, können Audiodeskription-Tonspuren nach individuellem Bedürfnis auf das Mobilgerät zugeschaltet werden. ...weiterlesen "Angebot für inklusives Fernsehen: Audiodeskription auch übers Smartphone"

Berlin: "Lasst Menschen im Rollstuhl nicht vor 6 Uhr am ICE auf dem Bahnsteig ohne Einstiegshilfe stehen, sondern veranlasst den Bau stufenloser Züge. Lasst Apps auf dem Smartphone so programmieren, dass blinde Menschen alleine eine Pizza bestellen können. Hört auf damit, neue Sonderschulen, Behindertenwerkstätten und Wohnheime zu bauen – in denen am Ende gefoltert und gemordet wird", so lautet der Appell von Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in seinem Gastkommentar für die taz in deren Reihe zu Diversity. ...weiterlesen "Inklusion als Menschenrecht sicherstellen"

MÜNCHEN (kobinet) Der Behindertenverband Bayern ruft zum Randgruppenkrawall Behindertenprotest auf dem Münchner Marienplatz auf. Sie findet um 14.00 Uhr am 1.. August statt und wird eine Demonstration für ein selbstbestimmtes Leben, Teilhabe und Barrierefreiheit. Die Veranstaltung wird ein Behindertenprotest gegen Ausgrenzung, Bevormundung und Unterdrückung. ...weiterlesen "Demonstration für ein selbstbestimmtes Leben in München"

Krautheim: Trotz der von den Parteien eingeschränkten Möglichkeien für Fragen für Wahlprüfsteine hat der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) diese Form der Abfrage von Positionen der Parteien zu einer Reihe von behindertenpolitisch relevanten Fragen genutzt und seine Prüfsteine für die Bundestagswahl veröffentlicht. ...weiterlesen "Wahlprüfsteine des BSK zur Bundestagswahl"

DÜSSELDORF (kobinet) Mehr als 400 Personen waren in der Zeit von Ende April bis Anfang Juli eingeladen, die Notruf-App nora zu testen. Während dieser Tests waren nur wenige Fehler aufgetreten. Insgesamt hat die App sehr gut funktioniert. Seit dem 21. Juni sind nun 290 Leitstellen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst an das Notruf-App-System angeschlossen. Später werden sie die Notrufe bundesweit entgegennehmen. ...weiterlesen "Notruf-App nora besteht Tests erfolgreich"

Berlin: Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 hat die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien in Sachen Behindertenpolitik gecheckt und das Ergebnis im neuesten Informationsdienst des NETZWERK ARTIKEL 3 Behinderung & Menschenrecht veröffentlicht. ...weiterlesen "Wahlprogamm-Check zur Behindertenpolitik"

Berlin: Anlässlich der am 26. September 2021 anstehenden Bundestagswahl sowie der weiteren Wahlen auf Landes- und kommunaler Ebene in diesem Jahr hat die LIGA Selbstvertretung 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik formuliert. "Daran müssen sich die politischen Parteien, ihre Programme sowie die Koalitionsverträge künftiger Regierungen messen lassen“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade. Alle Gebote orientieren sich nach Angaben der LIGA-Sprecherin an der UN-Behindertenrechtskonvention und damit an einer Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik. Die 10 Gebote wurden auch in Leichte Sprache übersetzt. ...weiterlesen "10 Gebote für zukunftsfähige Behindertenpolitik zur Bundestagswahl"

Berlin: Bis zur Bundestagswahl am 26. September ist es nicht mehr lange hin, und auch auf kommunaler und regionaler Ebene stehen im Herbst Wahlen an. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit möchte Organisator*innen in den Wahllokalen vor Ort unterstützen und hat deshalb eine Handreichung mit Checklisten erstellt, die bei der Umsetzung von barrierefreien Wahlen helfen soll. Denn die Wahl und die Wahllokale sollten möglichst für alle zugänglich und nutzbar sein. ...weiterlesen "Handreichung für barrierefreie Wahlen"

Berlin (kobinet) "Diese Legislaturperiode hat für die Barrierefreiheit so gut wie nichts gebracht. Das von der großen Koalition kurz vor der Sommerpause verabschiedete Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hatte einen vielversprechenden Titel, war aber inhaltlich mutlos. Umgesetzt wurde damit nur das absolute Minimum der EU-Barrierefreiheitsrichtlinie. Wir wollen dagegen mit einer umfassenden Verpflichtung Barrieren in allen Bereichen beseitigen, damit Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am Leben teilhaben und selbstbestimmt leben, lernen und arbeiten können", so heißt es im neuesten Newsletter der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer. ...weiterlesen "Legislaturperioda hat für Barrierefreiheit so gut wie nichts gebracht"

Wiesbaden: Der Bahnhof in Kirchhain wird barrierefrei ausgebaut und modernisiert. Das Vorhaben umfasst den Neubau zweier Bahnsteige mit entsprechenden Aufzugsanlagen und Treppenaufgängen sowie die Neugestaltung der vorhandenen Personenunterführung. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 9,8 Mio. Euro, wovon das Land Hessen den Ausbau mit insgesamt 7,4 Mio. Euro fördert. Dies teilte das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen mit. ...weiterlesen "Bahnhof Kirchhain wird barrierefrei umgebaut"

Berlin: Der Spitzenkandidat der SPD für die Bundestagswahl, der derzeitige Bundesfinanzminister Olaf Scholz, hat einem Bericht des Sozialverband VdK zufolge angekündigt, private Unternehmen künftig zu Barrierefreiheit bei ihren Dienstleistungen und Produkten zu verpflichten. ...weiterlesen "Olaf Scholz will Unternehmen zur Barrierefreiheit verpflichten"

Mainz: Nahezu alle Programme – 91,7 Prozent im ersten Quartal 2021 – die das ZDF zwischen 5.30 Uhr und Mitternacht sendet, sind einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS mit Untertiteln versehen. In der ZDFmediathek lassen sich demnach alle wesentlichen Nachrichten- und Informationssendungen mit Untertiteln und mit Deutscher Gebärdensprache (DGS) zeitunabhängig abrufen.

Link zum BIZEPS-Bericht

Senden (kobinet) In Deutschland leben mehrere Millionen Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung. Auch wenn diese Menschen Hörsysteme tragen, stoßen sie im Alltag an Grenzen. Diese „Hörbarrieren“ sind nicht sichtbar. Dennoch sind sie da und erschweren die gleichberechtigte Teilhabe dieser Menschen - darauf verweisen die Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft zusammen mit weiteren acht Verbänden in einem gemeinsamer Appell von Hörgeschädigten-Verbänden an vier Minister der Bundesregierung. Daarin fordern sie diese auf, sich in Ihren jeweiligen Ressorts aktiv für mehr Hörgerechtigkeit in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einzusetzen. ...weiterlesen "Hörgeschädigte fordern Hörbarrierefreiheit ein"

Düsseldorf (kobinet) Der Sozialverband Deutschland SoVD in Nordrhein-Westfalen übt scharfe Kritik an der Novelle der Landesbauordnung und richtet sich dabei vor allem gegen die unklare Regelungen zur Barrierefreiheit von Wohnungen. Diese neue Regelung wird vom SoVD abgelehnt. ...weiterlesen "Scharfe Kritik des Sozialverbandes Deutschland an Novelle der Landesbauordnung in NRW"

Berlin: Heute vor 27 Jahren haben sich hunderte Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen am Reichstag in Berlin versammelt, um den ersten großen Erfolg in Sachen Gleichstellungsgesetzgebung für behinderte Menschen live mitzuverfolgen und zu feiern. Am 30. Juni 1994 tagte der Deutsche Bundestag im Reichstag in Berlin, um das nach der Wiedervereinigung leicht reformierte Grundgesetz zu verabschiedet. Nach langem Kampf der Behindertenbewegung wurde darin auch der Satz "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden" in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes mit aufgenommen. Ottmar Miles-Paul erinnert in seinem Bericht an diesen Tag und dessen Auswirkungen. ...weiterlesen "Heute vor 27 Jahren: Beschluss für Grundgesetzergänzung"

Hannover: Was lange währt, soll endlich gut werden: Nach mehreren Anläufen plant die niedersächsische Landesregierung, das Niedersächsische Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) zu novellieren. Damit sollen die gleichberechtigte Teilhabe und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung schnellstmöglich Realität werden. In einer mündlichen Stellungnahme haben der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Blinden- und Sehbehindertenverband und die Lebenshilfe in Niedersachsen allerdings deutlich gemacht, dass ihnen der Gesetzesentwurf – gerade im Hinblick auf das geplante Landeskompetenzzentrum für Barrierefreiheit – nicht weit genug geht. ...weiterlesen "Für Nachbesserung beim Behindertengleichstellungsgesetz in Niedersachsen"

Berlin (kobinet) Entsprechend des neuen Verfahren hinsichtlich des Erstellens von Wahlprüfsteinen der Verbände für die Bundestagswahl hat der Deutsche Gehörlosen-Bund wichtige Fragen zu Themen formuliert. Diese sprechen Punkte an, die für die Interessen und Bedürfnisse gehörloser, gebärdensprachiger und anderer Menschen mit Hörbehinderungen tangieren und für eine zukunftsfähige und erfolgreiche Sozial-, Gesundheits-, Behinderten- und Sprachpolitik in der nächsten Legislaturperiode entscheidend sind. ...weiterlesen "Deutscher Gehörlosenbund veröffentlicht Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021"

Berlin (kobinet) Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat 12 behindertenpolitische Forderungen für die nächste Legislaturperiode des Deutschen Bundestages formuliert und veröffentlicht. Das Papier gibt es sowohl in einer Lang- als auch in einer Kurzfassung. ...weiterlesen "Behindertenpolitische Forderungen des Deutschen Behindertenrat zur Bundestagswahl"

Berlin: Im Rahmen der Veranstaltung "Digital Accessibility Summit" (https://digital-accessibility-summit.de/) entstand in Kooperation mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit ein Film zum Thema Gebärdensprache und Digitalisierung. Er erklärt, wie die Deutsche Gebärdensprache (DGS) in den Bereichen Bildung, virtuelle Veranstaltungen oder im Fernsehen berücksichtigt wird und wie wichtig barrierefreie digitale Kommunikation für gehörlose Menschen ist. Darauf weist die Bundesfachstelle Barrierefreiheit in ihrem neuesten Newsletter hin. ...weiterlesen "Film zur Gebärdensprache und Digitalisierung"

Bonn: Die Webseite https://bundestagswahl-einfach-erklaert.de/ bietet Informationen zur Bundestagswahl - und das in Einfacher Sprache. Die Seite ist in fünf verschiedene „Kapitel“ eingeteilt: Warum sollte ich wählen gehen? Was bestimme ich bei der Bundestagswahl? Was muss ich sonst noch wissen? Wie finde ich eine Partei, die zu mir passt? So wählt man, wie es in einer Presseinformation von Einfacher Sprache Bonn heißt. ...weiterlesen "Infos zur Bundestagswahl in einfacher Sprache"

Bargteheide: Schwer passierbares Kopfsteinpflaster, Ampeln ohne Tonsignal und ein Mindestlohn in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Dies waren einige der Forderungen, die bei einer Demonstration für mehr Barrierefreiheit erhoben wurden, die am 24. Juni in Bargdeheide stattfand. Ziel der Demonstration mit Start am Rathaus war einem Bericht von Bargteheideaktuell zufolte der Bahnhof, weil dort die Barrieren besonders massiv sind. ...weiterlesen "Mehr Barrierefreiheit in Bargteheide gefordert"

Dresden / Magdeburg / Erfurt: Die Behindertenbeauftragten von Sachsen, Stephan Pöhler, Sachsen-Anhalt, Dr. Christian Walbrach, und Thüringen, Joachim Leibiger, haben sich aus Anlass des heute vollständigen In-Kraft-Tretens der EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen zum Entwicklungsstand des digitalen Dienstleistungsangebots von Behörden und öffentlichen Dienstleister geäußert. Die Beauftragten wiesen darauf hin, dass es sich in "Zeiten des allseits propagierten E-Governments um ein absolutes Zukunftsthema“ handele. ...weiterlesen "Digitales Dienstleistungsangebot öffentlicher Stellen muss ab heute barrierefrei sein"

Bargteheide: Menschen mit und ohne Behinderung leiden unter Barrieren im Alltag. Von der Politik werden sie nicht ausreichend gesehen. Das will Nils Bollenbach in Kooperation mit der Rolli Selbsthilfegruppe aus Bargteheide ändern. Zusammen mit Doris Hahn, ehemalige Stadtvertreterin, organisiert er am 24. Juni, um 16:00 Uhr, Treffpunkt vor dem Bargteheider Rathaus, eine Demo für Barrierefreiheit in der Stadt. Der 20-Jährige hat selbst Großeltern, die im Rollstuhl sitzen und kennt die Probleme. ...weiterlesen "Demo für Barrierefreiheit in Bargteheide"

Berlin: Die Bundesregierung setzt fest zugesagte Gesetzesänderung zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes nicht um. Die von der Bundesregierung im Kabinettsausschuss gegen Rassismus und Rechtsextremismus angekündigte Verlängerung der Fristen zur Geltendmachung von Ansprüchen bei Diskriminierung kommt in dieser Legislaturperiode nicht mehr zustande. Auch am letzten dafür möglichen Termin haben sich Bundeskabinett und Regierungsfraktionen heute nicht auf einen entsprechenden Beschluss verständigen können. ...weiterlesen "Schwacher Diskriminierungsschutz in Deutschland"

Berlin: Während das von der CDU/CSU und SPD beschlossene Barrierefreiheitsstärkungsgesetz trotz Proteste von Betroffenen eher schwach ausgefallen ist, steht nun die Frage im Mittelpunkt, was dazu in der nächsten Legislaturperiode des Bundestages erreicht werden kann. "Wo stehen wir bei der Barrierefreiheit und wie kommen wir schneller voran?" Dieser Frage geht die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen daher am 28. Juni von 14:00 bis 15:30 Uhr im Rahmen eines Online-Fachgesprächs mit dem Titel "Bauliche Barrieren für alle Menschen abbauen" nach. ...weiterlesen "Online-Fachgespräch zum Abbau baulicher Barrieren der Grünen"

Bremen: Der kommende Mittwoch (23.6.) markiert einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur digitalen Barrierefreiheit: Ab diesem Tag sind öffentliche Einrichtungen verpflichtet, nicht nur über die Barrierefreiheit ihrer Internet-Auftritte Rechenschaft abzulegen, sondern auch über die ihrer Anwendungen für mobile Betriebssysteme, die sogenannten Apps. Darauf weist eine von der Bremischen Bürgerschaft veröffentlichte Presseinformation hin. ...weiterlesen "Stichtag für mehr digitale Barrierefreiheit am 23. Juni"

Hamburg: Im Vorfeld des "Tag der Verkehrssicherheit“ am 19. Juni machen der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH), der Bund der Schwerhörigen (BdS), der Landes-Seniorenbeirat (LSB) und FUSS e.V. auf die Gefährdung zu Fuß gehender und mobilitätseingeschränkter Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer durch wild abgestellte E-Roller aufmerksam. Insbesondere für blinde und sehbehinderte Menschen sei die Situation nach wie vor ein Sicherheitsrisiko. Die Initiative fordert daher die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende dazu auf, verbindliche Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit zu ergreifen. ...weiterlesen "Verbände mahnen zum Tag der Verkehrssicherheit sichere Gehwege an"

Berlin: Am Mittwoch, den 23. Juni, kann es nach Ansicht des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) peinlich werden für Behörden in ganz Deutschland. Ab diesem Stichtag gilt die EU-Richtlinie 2016/2102 in vollem Umfang und alle öffentlichen Stellen, neben Behörden beispielsweise auch Krankenkassen und viele Nahverkehrsunternehmen, müssen dann Rechenschaft über die Barrierefreiheit nicht nur ihrer Internetseiten, sondern auch ihrer Apps ablegen. "Ich erwarte ein trauriges Bild“, sagt Klaus Hahn, der Präsident des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV). ...weiterlesen "Trauriges Bild bei der digitalen Barrierefreiheit"

Bonn: "Die Stufe vor der Bäckerei nebenan, der nicht barrierefreie Web-Shop oder das Formular mit komplizierten Formulierungen: Wenn es um Teilhabe im Alltag geht, ist jede Barriere eine zu viel. Mit unserer neuen Förderaktion #1BarriereWeniger packen wir genau hier an: Aktionen für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum fördern wir mit einem Zuschuss von 5.000 Euro. Du willst dein Gewerbe oder deine Nachbarschaft barrierefrei machen? Dann informier dich jetzt!" So heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch über das Förderprogramm der Organisation zum Abbau von Barrieren. ...weiterlesen "Mach deine Nachbarschaft barrierefrei"

Leipzig: Die blinde Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag spricht in ihrer aktuellen Kolumne "Mit anderen Augen" im MDR-Magazin "Selbstbestimmt!" dieses Mal über Barrieren in Kliniken und Arztpraxen. Neben baulichen Barrieren gebe es auch Informationsbarrieren, dazu fehle Personal, kritisiert sie. ...weiterlesen "Jennifer Sonntag über Barrieren in der medizinischen Versorgung"

Bonn (kobinet) Der Termin rückt näher: Ab 2025 ist die Barrierefreiheit im E-Commerce für alle Betreiber von Online-Shops verpflichtend. Ziel ist es, bis dahin allen Menschen gleichermaßen den Zugang zu Online-Angebote zu ermöglichen. Für Online-Shopbetreiber ist es deshalb wichtig, die Rahmenbedingungen zu kennen und die richtigen Maßnahmen einzuleiten. So muss zukünftig u.a. stärker auf Wahrnehmbarkeit und Design, Bedienbarkeit und Verständlichkeit im Sinne der Barrierefreiheit geachtet werden. Darum geht es u.a. im Online-Seminar "Online-Shoppen - Barrierefrei", zu dem die Aktion Mensch am 18. Juni von 10:00 bis 11:15 Uhr einlädt. ...weiterlesen "Online-Seminar: Online Shoppen – Barrierefrei"

Bonn: Zwei Drittel der Menschen in Deutschland (65 Prozent) stoßen im Alltag auf Barrieren. Das ergibt eine aktuelle repräsentative Online-Umfrage von Ipsos im Auftrag der Aktion Mensch. Befragt wurden mehr als 5.000 Menschen mit und ohne Behinderung. Vor allem baulich-räumliche Barrieren machen den Deutschen dabei das Leben schwer. So zählen neben gesperrten oder zugestellten Wegen (24 Prozent) und schlechtem Straßenbelag (22 Prozent) auch Stufen und Treppen (15 Prozent) zu den Top-Barrieren. ...weiterlesen "Aktion Mensch-Umfrage: Zwei Drittel stoßen im Alltag auf Barrieren"

Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden am Mehr Barrierefreiheit Wagen
Foto: Ottmar Miles-Paul

München: Mittlerweile wurde der im sport1 Magazin Normal ausgestrahlte und von der Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien erstellte Film über die von der Aktion Mensch geförderte Tour von Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen auch ins Internet eingestellt.

Link zum knapp 28minütigen Film

Link zum Film mit Gebärdensprachdolmetschung

Jessica Schröder
Foto: Franziska Vu

Berlin: Zugang über Stufen, schmale Türen, keine rollstuhlgerechten Toiletten, Vorurteile: Menschen mit Behinderungen stoßen im Gesundheitswesen häufig auf Hindernisse. Dies kritisiert Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland in einem Debattenbeitrag für das Online-Magazin der Zeitschrift G+G Gesundheit und Gesellschaft, das AOK-Forum für Politik, Praxis und Wissenschaft. Barrierefreiheit sollte zur gelebten Praxis werden, fordert die Behindertenrechtlerin. ...weiterlesen "Debattenbeitrag: Gesundheit ohne Barrieren"

Kassel: In Kooperation mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen beteiligten sich heute am 7. Juni auch Kasseler Selbstvertretungsorganisationen an Aktivitäten rund um den bundesweiten Sehbehindertentag. Der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) machten mit einer Aktion in Kassel darauf aufmerksam, dass eine kontrastreiche Gestaltung von Pollern vor Unfällen schützt, in dem Poller, die normalerweise grau und schwer zu erkennen sind, mit selbstgestrickten leuchtend rot-weiß gestreiften Mützen ausgestattet wurden. ...weiterlesen "Aktion in Kassel: Pollermützen für mehr Sicherheit auf Gehwegen"

Berlin (kobinet) Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke hat die Bundesregierung eine Übersicht zur Einbeziehung und Beteiligung betroffener Fachkreise und Verbände in die Erarbeitung dieses Gesetzes veröffentlicht. ...weiterlesen "Bundesregierung veröffentlicht Übersicht zu Stellungnahmen und Entwürfen des Barrierefreheitsstärkungsgesetzes"

Sprech-Blase Einfach erklärt
Foto: Susanne Göbel

Am 20. Mai wurde das neue Barriere-Freiheits-Gesetz verabschiedet.
Die Abgeordneten der CDU / CSU und SPD haben für das Gesetz gestimmt.

Aber es gibt viel Kritik an dem Gesetz.
Vor allem viele behinderte Menschen sind sauer.
Denn: Sie werden weiter durch Barrieren behindert.

Auch Dr. Sigrid Arnade ist sehr verärgert.
Sie ist die Sprecherin von der LIGA Selbstvertretung.
Sie hat über ihren Ärger geschrieben.

In ihrem Kommentar fragt sie die Abgeordneten von CDU / CSU und SPD: Wie konnten Sie es wagen?!
Sie meint damit:
Wie konnten diese Abgeordneten es wagen, für ein schlechtes Barriere-Freiheits-Gesetz zu stimmen. ...weiterlesen "Dr. Sigrid Arnade ist sehr verärgert"

Dr. Sigird Arnade
Foto: Franziska Vu

Berlin: Die Reaktionen auf die Bundestagsdebatte und vor allem auf den Inhalt des am späten Abend des 20. Mai mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD verabschiedeten Barrierefreiheitsstärkungsgesetz sind vielfältig. Vonseiten derjenigen, die tagtäglich mit Barrieren konfrontiert und dadurch massiv behindert werden, reicht dies von massivem Frust, über Polemik bis unglaublichem Ärger. So hat sich auch die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade mit einem äusserst verärgerten Kommentar nach dem Beschluss des Bundestages in Anlehnung an die Wutrede von Greta Thunberg zu Wort gemeldet und an die verantwortlichen Abgeordneten gewandt. In ihrem Aufschrei fragt bzw. sagt Dr. Sigrid Arnade, die über zwei Wochen mit dem Mehr Barrierefreiheit Wagen durch Deutschland getourt ist, um für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz zu werben: "How dare you?!" was sich mit "Wie konnten Sie es wagen?!" in deutsch übersetzen lässt. ...weiterlesen "How dare you?! Aufschrei von Dr. Sigrid Arnade"

Schriftzug: Amtliche Bekanntmachung: Lockdown für Behinderte bis 2040 verlängertBerlin: Das NETZWERK ARTIKEL 3 hat mit einer polemischen Amtlichen Bekanntmachung zur Verlängerung des Lockdown für behinderte Menschen bis 2040 aufgrund des am 20. Mai verabschiedeten sogenannten Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes, das viele Schwächen ausweist, reagiert. Darin heißt es u.a.: "Mit Beschluss der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD hat der Deutsche Bundestag am 20. Mai 2021 mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz Folgendes entschieden: Die Nutzung von Bankautomaten und anderen Terminals kann behinderten Menschen weiterhin bis 2040 nicht barrierefrei zugesichert werden. Für diejenigen, die keine Stufen zum Geldautomaten oder zu anderen Terminals überwinden können, ist noch nicht absehbar, ob und wann dieser Lockdown überhaupt beendet werden kann." ...weiterlesen "Amtliche Bekanntmachung: Lockdown für Behinderte bis 2040 verlängert"

Berlin: "Barrierefreiheit ist eine der Grundlagen für eine inklusive und teilhabeorientierte Gesellschaft. Umso erschreckender ist es, dass das verabschiedete Barrierefreiheitsstärkungsgesetz löchriger ist als ein Schweizer Käse. Die getroffenen Regelungen sind völlig unzureichend und sind zumeist nicht dazu geeignet die realen, insbesondere die baulichen Barrieren in der Lebenswirklichkeit der auf Barrierefreiheit angewiesenen Menschen zu entfernen." Das erklärte der Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Sören Pellmann anlässlich der Verabschiedung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes am Abend des 20. Mai im Bundestag. ...weiterlesen "Regelungen löchriger als ein Käse"

Zeichnung: Geister vor dem Reichstag in der Nacht
Zeichnung: Marleen Soetandi

Berlin / Kassel: Auch wenn die Abstimmung über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai im Bundestag nicht ganz zur Geisterstunde, sondern um 22:45 Uhr, stattfand, empfanden viele behinderte Menschen die Debatte gerade im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention als Geisterstunde des Parlaments und dabei besonders der Regierungskoalition. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat dafür ein entsprechendes Bild ins Netz gestellt, das diese Debatte verbildlicht. Neben der großen Enttäuschung und dem Ärger über die wieder verpasste Chance für umfassende Regelungen zur Barrierefreiheit macht sich auch Spott über die rückwärtsgewandte Einstellung zur Barrierefreiheit der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD im Netz breit. ...weiterlesen "Geisterstunde zum Barrierefreiheitsrecht im Parlament"

Bild von der Bundestagsdebatte zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20.5.2021
Foto: Deutscher Bundestag - Screenshot omp

Berlin: Ohne nennenswerte Änderungen wurde heute am 20. Mai 2021 um 22:45 Uhr das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz nach ca. 35minütiger Debatte mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Dagegen stimmten die FDP und die Grünen bei Enthaltungen der LINKEN und der AfD. Ein Antrag für umfassendere Regelungen zur Barrierefreiheit von Bündnis 90/Die Grünen wurde abgelehnt. Das Gesetz entfaltet seine Wirkung erst ab 2025 und bis alle Terminals barrierefrei nutzbar sein müssen, müssen die Betroffenen zum Teil bis 2040 warten. Zudem gab es keinerlei Bewegung bei CDU/CSU und SPD die von den Behindertenverbänden geforderte Verpflichtung zur Barrierefreiheit des baulichen Umfelds zu regeln. Rollstuhlnutzer*innen müssen also wahrscheinlich noch viel länger warten, bis sie an alle Terminals barrierefrei rankommen, vom Zugang zu Läden, Kinos, Gaststätten etc. ganz zu schweigen. ...weiterlesen "Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom Bundestag beschlossen"

Berlin: "Menschen mit Behinderungen können Computer, Mobiltelefone, E-Mail-Dienste, Online-Shops oder Fahrkartenautomaten oft nicht nutzen, weil sie nicht barrierefrei sind. Doch das ist eine Grundvoraussetzung für ein unabhängiges Leben. Diese Barrieren müssen endlich fallen“, das betonte die Präsidentin des Sozialverband VdK heute anlässlich der anstehenden Verabschiedung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes. Dieses könne daher nur ein erster Schritt sein. ...weiterlesen "Barrierefreiheitsstärkungsgesetz kann nur ein erster Schritt sein"

Berlin: Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat den Reigen der Äußerungen der verschiedenen Akteur*innen zum heute am 20. Mai anstehenden Beschluss des Deutschen Bundestages zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz eröffnet. Dabei betonen der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers im Vorfeld der derzeit auf 22:50 Uhr angesetzten Bundestagsdebatte, dass Barrierefreiheit nicht nur ins Gesetz, sondern auch in die Köpfe gehört. ...weiterlesen "CDU/CSU: Barrierefreiheit gehört nicht nur ins Gesetz, sondern auch in die Köpfe"

Sprech-Blase Einfach erklärt
Foto: Susanne Göbel

Heute, am 20. Mai, ist es soweit!
Die Abgeordneten vom Deutschen Bundestag stimmen darüber ab:
den Gesetz-Entwurf für ein Barriere-Freiheits-Stärkungs-Gesetz.

Und sie stimmen darüber ab:

  • Änderungs-Anträge für das Gesetz.
  • Einen Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen.
    Sie fordern, dass es überall Barriere-Freiheit geben muss.

Bis jetzt gibt es diesen Zeit-Plan:
Die Diskussion und Abstimmung über das Gesetz soll von 22:50 Uhr bis 23.30 Uhr sein. ...weiterlesen "Heute wird über das Barriere-Freiheits-Gesetz abgestimmt"

Logo: Heute für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Berlin: Heute, am 20. Mai, ist es soweit. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages stimmen über den Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und damit verbundene Änderungsanträge ab. Zudem steht ein Antrag der Grünen zur umfassenden Barrierefreiheit zur Abstimmung. Da die sicherlich sehenswerte Debatte derzeit von 22:50 bis 23:30 Uhr im Bundestagsplenum terminiert ist und es häufig noch zu Verschiebungen nach hinten kommt, bleibt die Frage offen, ob die Debatte und die Beschlüsse zu einer Sternstunde oder zu einer Geisterstunde des Parlaments in Sachen Barrierefreiheit wird. Der schwache Gesetzentwurf und die minimalen Änderungen im Antrag der CDU/CSU und SPD Fraktion deuten nach Ansicht vieler Akteur*innen allerdings eher auf eine Geisterstunde des Parlaments hin. ...weiterlesen "Heute wird über’s Barrierefreiheitsstärkungsgesetz abgestimmt"

Schild: Halt! Bitte leichte Sprache
Foto: Mensch zuerst

Berlin: Da es mit dem Verständnis, was in deutschen Gesetzen über Barrierefreiheit stehen muss, gerade bei den Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und SPD noch erhebliche Verständnisschwierigkeiten zu geben scheint, hat das Bündnis für ein gutes Barrierefreiheitsrecht eine Übersetzung in Leichter Sprache entwickelt. Diese dient nicht nur für Menschen mit Lernschwierigkeiten als Information in Leichter Sprache, sondern bringt auch einiges auf den Punkt, was bisher in der Regierungskoalition noch nicht angekommen zu sein scheint. Vielleicht hilft das ja auch für die Bundestagsdebatte am 20. Mai zu einem besseren Verständnis und besseren Beschlüssen zur Barrierefreiheit? ...weiterlesen "Leicht erklärt, was in Gesetzen zur Barrierefreiheit stehen muss"