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Berlin: Nach fast zweijähriger Pause veranstaltet der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) wieder eine Podiumsdiskussion in der Reihe BSK im Dialog. Aktuelles Thema: "Barrierefreie Umwelt – Was braucht es dafür vom Bund?" Die Veranstaltung findet am 9. September von 17 Uhr bis 19 Uhr in den Räumen des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen in der Mauerstraße 93 in 10117 Berlin statt. ...weiterlesen "BSK-Dialog: Barrierefreie Umwelt – Was braucht es dafür vom Bund?"

Lenggries (kobinet) Die Kasseler Politikstudentin Mandy Müller hat vor kurzem im kobinet-Interview auf Barrieren hingewiesen, die blinden Nutzer*innen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Probleme bereiten. Zur Vertiefung des Themas hat sie nun mit dem Sprecher für Barrierefreiheit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Gemeinderatsmitglied von Lenggries, Markus Ertl, folgendes Interview in Sachen barrierefreier Nahverkehr und entsprechende Handlungsmöglichkeiten hierzu geführt. ...weiterlesen "Markus Ertl hakt in Sachen barrierefreier Nahverkehr nach"

Wien: "Uber muss wegen Diskriminierung behinderter Kund:innen Entschädigung zahlen", mit dieser Überschrift berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS über einen Vergleich, der in den USA auf der Basis des US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzes für behinderte Menschen im Rahmen eines Rechtsstreits geschlossen wurde. "Kund:innen mussten einen Aufpreis zahlen, wenn sie länger als zwei Minuten zum Einsteigen benötigten. Uber muss nun zehntausenden Kund:innen mit Behinderung mehrere Millionen Dollar Entschädigung zahlen", heißt es im Teaser des BIZEPS-Berichts. ...weiterlesen "Uber muss in den USA wegen Diskriminierung Entschädigung zahlen"

Berlin: Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) legt in Deutschland die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen fest. Das Gesetz muss bis Juni 2025 umgesetzt werden – ab diesem Zeitpunkt müssen die im BFSG aufgeführten Produkte und Dienstleistungen barrierefrei sein. Dazu gehören beispielsweise Smartphones und Smart-TV, Bank- und Fahrkartenautomaten, E-Books sowie Online-Shops. Darauf weist die Bundesfachstelle Barrierefreiheit in ihrem Newsletter hin. ...weiterlesen "Konferenz und neue Veröffentlichungen zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz"

Berlin: Der Deutsche Bundestag hatte im Juli 2021 die Richtlinie 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in geltenes Recht umgesetzt. Damit wird geregelt, dass ab 28. Juni 2025 Unternehmen ihre Waren und Dienste für die Verbraucher barrierefrei anbieten müssen. Davon ausgehend fordert der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD), diesen Weg politisch weiterzugehen und Regelungen zur Barrierefreiheit für bisher noch nicht erfasste Bereiche festzuschreiben. ...weiterlesen "Beim Barrierefreiheitsstärkungsgesetz nachbessern"

Kassel: "Fährt die Deutsche Bahn mit Hochgeschwindigkeit der Inklusion davon?" So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die vom Projekt "Ehrenamt für Alle" des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) am 9. August von 19:30 bis 21:00 Uhr via Zoom durchgeführt wird. Zu Gast ist Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der sich schon seit vielen Jahren mit dem Thema Mobilität und insbesondere mit der Barrierefreiheit beim Bahnfahren beschäftigt. ...weiterlesen "Fährt die Deutsche Bahn mit Hochgeschwindigkeit der Inklusion davon?"

Washington, D.C.:Heute vor 32 Jahren trat das US-amerikanische Antidiskriminierungsgesetz für behinderter Menschen, der Americans with Disabilities Act, mit der Unterzeichnung durch den damaligen Präsident George H. W. Bush am 26. Juli 1990 in Kraft. Der demokratische Senator Tom Harkin aus Iowa hatte den Gesetzentwurf am 9. Mai 1988 in den Senat eingebracht. Er und Judith Heumann, eine der renommiertesten Behindertenrechtler*innen der USA waren vor kurzem Gäste bei C-SPAN. In einer einstündigen Sendung lassen sie die Entwicklung der Rechte für behinderte Menschen Revue passieren, wie der Chronist der kobinet-nachrichten Dr. Martin Theben mitteilt. ...weiterlesen "32 Jahre Americans with Disabilities Act"

Berlin: Mal schnell Geld abheben vom Automaten, spontan mit Freunden etwas essen gehen oder kurzentschlossen verreisen: Was für die meisten Menschen eine Selbstverständlichkeit ist, kann für Menschen mit Behinderungen oder mobilitätseingeschränkte Menschen mit unüberwindbaren Hindernissen einhergehen. Aus diesem Grund fordert der Deutsche Behindertenrat (DBR) seit Jahren umfassende und verbindliche Regelungen zur Barrierefreiheit. Diese Forderung hat der DBR angesichts eines in diesem Zusammenhang von der EU-Kommission eingeleiteten Verfahrens gegen Deutschland erneuert. ...weiterlesen "Deutscher Behindertenrat fordert mehr Tempo bei Barrierefreiheit"

Brüssel: Am 12. Juli stimmte der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments mit großer Mehrheit für einen Bericht zum neuen Accessible EU Center. Das neue Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Standards zur Barrierefreiheit umzusetzen, wie die Europaabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Langensiepen, auf ihrer Internetseite mitteilt. ...weiterlesen "Initiative für neues EU-Zentrum für Barrierefreiheit"

Berlin (kobinet) "Außer Spesen nichts gewesen?" Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, kam nun auch ein Statement von den beiden Berichterstatterinnen zur Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, zu deren Einschätzung der ersten 200 Tage. Für die Grünen-Politikerinnen ist klar, dass die existenziellen Krisen nicht gegen andere genauso dringende Aufgaben wie menschenrechtsorientierte Teilhabepolitik ausgespielt werden darf. ...weiterlesen "Existenzielle Krisen nicht gegen menschenrechtsorientierte Teilhabepolitik ausspielen"

Berlin: Anbieter von Rundfunksendern und Zugangsdiensten in Deutschland müssen ihre barrierefreien Angebote weiter ausbauen. Der zweite Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) zur Stärkung der Barrierefreiheit in Medien ist am 30. Juni in Kraft getreten. Damit ist der Begriff "barrierefreies Angebot“ erstmals gesetzlich verankert. Diese Regelungen im zweiten Medienänderungsstaatsvertrag wurden unter Federführung der Freien Hansestadt Bremen im Austausch mit Behindertenverbänden und Medienanbietern erarbeitet, wie die gemeinsame Geschäftsstelle der Medienanstalten in einer Presseinformation mitteilten. ...weiterlesen "Barrierefreie Medienangebote müssen ab sofort ausgebaut werden"

Berlin: "Endlich: Dieses Jahr organisieren wir wieder eine Demo und eine Abschlusskundgebung anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai in Berlin. Also: unbedingt weiterposten und weitersagen und daran auch teilnehmen." Diesen Appell hat Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband auf Facebook verbreitet. Unter dem Motto "Tempo machen für Inklusion - barrierefrei zum Ziel beginnt die Demonstration am 5. Mai um 14:00 Uhr am Brandenburger Tor und endet um 15:30 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus in Berlin. ...weiterlesen "Demo für Inklusion und Barrierefreiheit am 5. Mai in Berlin"

Berlin: Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) unterstützt die heute gestartete „100.000 Euro Bahn Challenge“ von "Barrierefreie Bahn“ und "refundrebel“, um gemeinsam ein Zeichen gegen Barrieren beim Bahnfahren zu setzen. "Defekte Toiletten, fehlende Hublifte und kaputte Aufzüge zwingen behinderte Menschen dazu, eine Zugfahrt nicht antreten zu können oder mit viel Aufwand und hohen Kosten eine Reise fortzusetzen. Damit muss jetzt Schluss sein", heißt es in einer von der ISL versandten Pressemitteilung zum Start der Aktion. ...weiterlesen "Bahn Challenge: Gemeinsam gegen Barrieren beim Bahnfahren"

Kaiserslautern: Am 16. März fand auf Einladung des Inklusionsbeirates der Stadt Kaiserslautern eine öffentliche "Berollung bzw. Begehung“ des Rathauses von Kaiserslautern statt. Der Einladung folgten für den Stadtvorstand Bürgermeisterin Frau Kimmel und Sozialdezernentin Frau Pfeiffer, Vertreter*innen der Fraktionen der Grünen, der Linken, der SPD und der CDU, sowie eine Vertreterin des Seniorenbeirates und zwei Mitglieder des Blinden- und Sehbehindertenverbandes. Desweiteren nahmen Betroffenenvertreter*innen des Inklusionsbeirates und Pressevertreter*innen teil, wie es in einer Presseinformation des Inklusionsbeirats der Stadt Kaiserslautern heißt. ...weiterlesen "Barrierefreiheit im Rathaus von Kaiserslautern auf dem Prüfstand"

Berlin: Als Andrea Schatz am 15. August 2021 auf dem Rückflug von Toulouse um 21 Uhr in Frankfurt zum Weiterflug nach Berlin umstieg, verweigerte ihr der Lufthansa-Kapitän die Beförderung des Rollstuhls. Sie musste in Frankfurt in einem nicht barrierefreien Zimmer übernachten und wurde erst am nächsten Tag befördert. Da eine Beschwerde bei der Lufthansa keine Wirkung zeigte, hat Andrea Schatz die Schlichtungsstelle mit einem nun erfolgreichen Ausgang angerufen, über den sie für die kobinet-nachrichten berichtet. ...weiterlesen "Erfolgreiche Schlichtung mit Lufthansa aufgrund Nichtbeförderung"

Bonn: Am 5. Mai 1992 fand der erste Europaweite Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen statt. 30 Jahre danach ist dieser Protesttag noch genauso aktuell wie damals. Wer im Förderzeitraum für den diesjährigen Protesttag vom 23. April bis 8. Mai 2022 Aktionen durchführen will, kann noch bis zum 31. März dafür einen Förderantrag bei der Aktion Mensch stellen, die den Protesttag auch dieses Jahr wieder unterstützt. Unter dem Motto "Tempo machen für Inklusion - barrierefrei zum Ziel!" werden auch dieses Jahr voraussichtlich mehrere hundert Aktionen um den 5. Mai herum stattfinden. ...weiterlesen "Noch bis 31. März Anträge für Protesttag möglich"

Bremen: In den vergangenen Tagen hat das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen in Zusammenarbeit mit einer Reihe von Akteur*innen, wie beispielsweise dem Martinsclub Bremen, der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der Bundesvereinigung Lebenshilfe, den Sozialhelden oder Handicap International, eine Datenbank zu Hilfsangeboten für geflüchtete behinderte Meschen auf www.hilfsabfrage.de erstellt. Die Internetseite soll dazu beitragen, die bestehenden Wohn- und Unterstützungsangebote sowie Transferangebote für behinderte Menschen aus der Ukraine zu bündeln und übersichtlich aufzuführen, um die zur Verfügung stehenden Ressourcen flächendeckend zu nutzen. ...weiterlesen "Datenbank zu Hilfsangeboten für behinderte Menschen aus der Ukraine"

Berlin: Jederzeit mit der Bahn fahren zu können, dafür kämpfen Kai Macquarrie und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mittlerweile seit über fünf Jahren. Angefangen hat es mit einem Schlichtungsverfahren, im Januar diesen Jahres wurde Klage eingereicht. Auf der Projektwebseite "Jederzeit mit Bahn" wird nun die Entwicklung der letzten fünf Jahre dokumentiert. ...weiterlesen "5 Jahre Kampf ums Mitgenommen werden bei der Bahn"

Flagge der UkraineBonn: Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sind Millionen Menschen auf der Flucht. Für Menschen mit Behinderung sowie Kinder und Jugendliche ist die Situation besonders dramatisch. Die Aktion Mensch hat daher einige wichtige Informationen und Hilfsangebote gesammelt und auf ihrer Internetseite gebündelt. ...weiterlesen "Infoseite zu Hilfsangeboten für behinderte Ukraine-Flüchtlinge"

Berlin: Dr. Sigrid Arnade will wie andere Rollstuhlnutzer*innen auch zu allen Zeiten mit der Bahn fahren können, wenn Züge rollen und nicht auf die Zeiten des Servicepersonals eingeschränkt werden. Dafür hat sie mit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) bereits 2017 ein Schlichtungsverfahren angestrengt und Ende Januar 2022 beim Verwaltungsgericht Berlin eine Klage gegen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie gegen das Eisenbahnbundesamt (EBA) eingereicht. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit der Behindertenrechtlerin über die Hintergründe der Klage. ...weiterlesen "Klage, um mit der Bahn fahren zu können, wenn Züge rollen"

Bonn: "Tempo machen für Inklusion - barrierefrei zum Ziel!" So lautet das Motto des diesjährigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen, an dem um den 5. Mai herum wieder viele Protestaktionen stattfinden werden. Vor 30 Jahren fand der erste Protesttag statt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit der Leiterin für Aufklärung und Kommunikation der Aktion Mensch, Christina Marx, ein Interview über die bisherigen Pläne und Unterstützungsangebote der Aktion Mensch für den diesjährigen Protesttag. Christina Marx wünscht sich dieses Jahr vor allem einen lauten Protest für mehr Barrierefreiheit. ...weiterlesen "Protesttag für Tempo bei Inklusion und Barrierefreiheit"

Bonn: Am 5. Mai 2022 feiert der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung sein 30jähriges Jubiläum. Er wurde 1992 von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zusammen mit dem Europäischen Netzwerk zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (ENIL) initiiert und findet 2022 mit vielfältigen Aktionen im Zeitraum zwischen dem 23. April und 8. Mai statt. Darauf weist die Aktion Mensch hin, die den Protesttag auch dieses Jahr wieder koordiniert und durch Projektförderungen und Materialien unterstützt. ...weiterlesen "Aktionstag: Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel"

Berlin: Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie gegen das Eisenbahnbundesamt (EBA) Klage eingereicht. Damit soll erreicht werden, dass Menschen mit Behinderungen immer mit der Bahn fahren können, solange Züge rollen. Vorangegangen war ein langjähriges Schlichtungsverfahren, das letztlich scheiterte. Prozessbevollmächtigter ist Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte aus Hamburg, wie die ISL mitteilte. ...weiterlesen "Klage eingereicht: Behinderte Menschen müssen zu allen Zeiten mit der Bahn fahren können"

Kassel (kobinet) Gerade während der Corona-Beschränkungen haben viele Menschen die Wälder als erlaubten Freiraum genutzt und genossen. Für Per Busch sind Waldaufenthalte nachhaltig gesund und sollten für möglichst viele Menschen möglich sein. U.a. mittels einer erfolgreichen Petition hat sich Per Busch aus Kassel für mehr Barrierefreiheit im Wald erfolgreich stark gemacht und bleibt auch weiterhin am Thema dran. Für Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3, der folgendes Interview mit dem engagierten blinden Waldliebhaber führte, ist das eine gute Nachricht zur Inklusion. ...weiterlesen "Erfolgreiche Petition für Barrierefreiheit im Wald"

rot-grün-gelbes Segelboot mit Barrierefreiheit JETZT-Aufschrift - Foto: Marleen SoetandiBerlin: "Das will die neue Bundes-Regierung für Barriere-Freiheit tun". So lautet der Titel einer Übersetzung der Regelungen zur Barrierefreiheit im Koalitionsvertrag in Leichte Sprache. Auf 26 Seiten werden die wichtigsten Regelungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP erklärt. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat diese sowohl in herkömmlicher Sprache als auch in Leichter Sprache auf der Kampagnenseite für ein gutes Barrierefreiheitsrecht veröffentlicht. ...weiterlesen "Das will die neue Bundes-Regierung für Barriere-Freiheit tun: Infos in Leichter Sprache"

Berlin: In einer Online-Veranstaltung geht es am 21. Januar 2022 von 16:30 bis 17:30 Uhr um „Gute Nachrichten zum barrierefreien Naturerleben“. Gemeinsam mit Sascha Lang von IGEL Media Podcast, der mittlerweile über 35 Episoden des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) herausgegeben hat, und mit den freien Journalist*innen Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden, die sich seit vielen Jahren für barrierefreies Naturerleben stark machen, lädt der Koordinator des Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“, Ottmar Miles-Paul, zu der Veranstaltung via Zoom ein. Aus der Veranstaltung, die aufgezeichnet wird, entwickelt Sascha Lang dann eine neue Episode des IGEL-Podcast. ...weiterlesen "Veranstaltung: Gute Nachrichten zum barrierefreien Naturerleben"

Halle (kobinet) Wie aus einer schlechten Erfahrung eine gute Nachricht werden kann, das hat Jennifer Sonntag aus Halle erlebt und mit Hilfe der beim Bundesbehindertenbeauftragten angesiedelten Schlichtungsstelle und der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erreicht. Nachdem die kobinet-nachrichten am 25. Oktober 2021 bezugnehmend auf den Facebookeintrag von Jennifer Sonntag einen Bericht mit der Schlagzeile "Kein Abendessen mit Führhund im Hotelrestaurant" veröffentlicht hatten, kann Jennifer Sonntag nun vermelden: "Hotelpersonal sieht ein, Assistenzhund darf rein!" ...weiterlesen "Hotelpersonal sieht ein, Assistenzhund darf rein"

Leipzig: "Mit anderen Augen - Jennifer Sonntag zum Thema digitale Barrierefreiheit", so lautet der Titel eines aktuellen Beitrags von Jennifer Sonntag im mdr-Magazin Selbstbestimmt. "In ihrer TV-Kolumne spricht sie diesmal zum Thema digitale Barrierefreiheit. Sie zeigt anschaulich, was es braucht, damit blinde Menschen Internetseiten, Social Media-Kanäle oder PDF-Dokumente ungehindert nutzen können", heißt es im Text zum Fernsehbeitrag von Jennifer Sonntag. ...weiterlesen "Jennifer Sonntags Blick mit anderen Augen auf die digitale Barrierefreiheit"

Bremen: Das 27. Bremer Behindertenparlament findet am 3. Dezember von 10:00 bis 14.00 Uhr in der Bremischen Bürgerschaft statt. Dies teilt Gerald Wagner vom Arbeitskreis Bremer Protest mit. Unter dem Titel "Selbstbestimmung und Teilhabe – jetzt erst recht!“ werden dabei Beschlussvorlagen und Forderungen behinderter Menschen diskutiert, beschlossen und an die zuständigen Verwaltungen und politischen Gremien weitergeleitet. ...weiterlesen "27. Bremer Behindertenparlament am 3. Dezember in der Bremischen Bürgerschaft"

Berlin: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." Dieser Satz steht nunmehr seit 27 Jahren im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Am 15. November 1994 ist das nach der Wiedervereinigung Deutschlands geänderte Grundgesetz in Kraft getreten. Behinderte Menschen hatten zuvor mit vielfältigen Aktivitäten für die Aufnahme behinderter Menschen in das im Grundgesetz formulierte Benachteiligungsverbot gekämpft und setzen sich heute noch dafür ein, dass dieses verfassungsmäßig vereinbarte Recht auch entsprechend umgesetzt wird. ...weiterlesen "27 Jahre Benachteiligungsverbot im Grundgesetz"

DÜSSELDORF (kobinet) Aus Sicht des Sozialverbandes Deutschland in Nordrhein-Westfalen muss die Landesregierung für geeignete und barrierefrei zugängliche Impfangebote sorgen. Der Sozialverband sieht den Landesgesundheitsminister in der Pflicht, die Organisation einer zügigen Impfauffrischung nicht allein den Kommunen zu überlassen. Die Landesregierung muss dafür sorgen, so der Sozialverband, dass alle zur Booster-Impfung aufgerufenen Menschen eine Möglichkeit erhalten, sich kurzfristig impfen zu lassen, ohne dabei lange warten und frieren zu müssen. ...weiterlesen "Impfangebote müssen geeignet und barrierefrei zugänglich sein"

Berlin: Die diesjährige Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats (DBR) zum Welttag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2021 steht kurz bevor. Unter dem Motto "Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?" lädt der DBR zu einer Hybridveranstaltung ein, die sowohl in Präsenz als auch online verfolgt werden kann. ...weiterlesen "Anmeldung für Welttagsveranstaltung möglich"

Kassel: "Mühlen mahlen in der Politik meist sehr langsam", heißt es oft sehr zutreffend. Das dies nicht immer so sein muss, zeigt ein aktuelles Beispiel in Kassel. Am 7. Juni 2021 hatten Selbstvertretungsorganisationen wie der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und der Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) mit einer Aktion auf die schlechte Sichtbarkeit und die Gefahren vieler meist grauer Poller für sehbehinderte Menschen aufmerksam gemacht, indem sie den Pollern gestrickte rot-weiße Pudelmützen aufsetzten. Am 8. November - also gerade einmal fünf Monate später - hat die Kasseler Stadtverordnetenversammlung einen Antrag verabschiedet, um diesem Zustand zukünftig Abhilfe zu verschaffen. ...weiterlesen "Von der Aktion zum Stadtverordnetenbeschluss für kontrastreiche Poller"

Rot-grün-gelbes Segelboot mit Aufschrift Barrierefreiheitsrecht Jetzt - Foto: Marleen SoetandiBerlin: Ob es vonseiten der möglichen neuen Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP Rückenwind für die Schaffung von Barrierefreiheit im privatwirtschaftlichen Bereich und für die Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen geben wird, dafür dürfte es heute Abend ab 18:00 Uhr genauere Einblicke gegen. Dann beenden nämlich die 22 Arbeitsgruppen zur Entwicklung eines Koalitionsvertrages ihre Arbeit und legen ihre Ergebnisse vor. Allerdings dürften die Ergebnisse noch parteiintern bleiben, denn dann übernehmen die Chefverhandler*innen den Feinschliff und verhandeln die noch verbleibenden strittigen Punkte. Am Ende stimmen die Parteigremien bzw. bei den Grünen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag und damit auch darüber, ob es zu einer rot-grün-gelben Regierungskoalition kommt. ...weiterlesen "Verhandlungsgruppen liefern heute Ergebnisse für Koalitionsvertrag"

Berlin: Sie nennen sich je nach Bundestagsfraktion behindertenpolitische Sprecher*innen, Behindertenbeauftragte oder Sprecher*innen für Inklusion und sind damit Hauptansprechpartner*innen für behindertenpolitische Themen ihrer Bundestagsfraktion. Dabei prägen sie auch oft die Bundestagsdebatten zu behindertenpolitischen Initiativen entscheidend. Anderthalb Monate nach der Bundestagswahl ist immer noch nicht geklärt, wer diese Ansprechpartner*innen zukünftig sein werden, weil in vielen Fraktionen noch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und Zuschnitte der zukünftigen Ministerien und Ausschüsse abgewartet wird. ...weiterlesen "Wer ist zukünftig für die Behindertenpolitik der Fraktionen zuständig?"

Berlin: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration haben gemeinsam eine Stärkung des Engagements gegen Diskriminierung gefordert. Die Ergebnisse ihres Vierten Gemeinsamen Berichts an den Deutschen Bundestag, der am 3. November veröffentlicht wurde, unterstreichen die Dringlichkeit, mit der der Einsatz für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen gestärkt werden müsse. ...weiterlesen "Vierter gemeinsamer Antidiskriminierungsbericht veröffentlicht"

Rot-grün-gelbes Segelboot mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt - Foto: Marleen SoetandiBerlin: Während die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen für den Koalitionsvertrag in die zweite Woche gehen, erwarten behinderte Menschen ein Ergebnis, das dem bisher in Deutschland schwach ausgeprägten Barrierefreiheitsrecht endlich entsprechenden Rückenwind verschafft. "Wir sind es leid, ständig mit alten und neuen Barrieren konfrontiert zu werden, ohne dass es eine nennenswerte Aussicht gibt, dass auch private Unternehmen zur Barrierefreiheit verpflichtet werden", erklärte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul. ...weiterlesen "Koalitionsverhandlung: Rückenwind für gutes Barrierefreiheitsrecht nötig"

Berlin: Am 22. Juli 2021 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (BFSG) - das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verkündet, so dass es entsprechend der festgelegten Fristen in Kraft treten kann. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Gesetzgebungsprozess und das beschlossene Gesetz entsprechend dokumentiert. Dort findet sich auch der Text des verkündeten Gesetzes. ...weiterlesen "Das beschlossene Barrierefreiheitsstärkungsgesetz"

Brüssel: Der Arbeitskreis Digitale Barrierefreiheit des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundes (BBSB) weist auf eine interessante Umfrage der Europäischen Union hin. Mit der Konsultation sollen Daten und Ansichten der Interessenträger eingeholt werden, um die Bewertung der Richtlinie über Barrierefreiheit im Internet und ihrer Durchführungsbestimmungen zu unterstützen. ...weiterlesen "Umfrage der EU zu digitaler Wirtschaft und Gesellschaft"

Berlin (kobinet) Die gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr werden nach Einschätzung des Deutschen Bahnkunden-Verbandes (DBV) nicht erreicht. Die nächste Bundesregierung müsse zusammen mit den Bundesländern konkrete Schritte unternehmen. Zum 1. Januar 2022 ist der gesamte öffentliche Nahverkehr (Bus, Straßenbahn, U-Bahn, Fähren) vollständig barrierefrei herzustellen. So wurde es zum 1. Januar 2013 im § 8 Absatz 3 Personenbeförderungsgesetz festgelegt. Nur in konkreten Fällen und mit Nennung eines Zielhorizontes und der noch offenen (Bau)Maßnahmen wären Ausnahmen zulässig. Soweit der Anspruch des Gesetzes. ...weiterlesen "Öffentlicher Nahverkehr barrierefrei?"

Berlin: Immer wieder wenden sich Ratsuchende an die Beratung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), weil ihnen mit ihrem Assistenzhund der Zutritt zu eigentlich allgemein zugänglichen öffentlichen oder privaten Gebäuden verwehrt wird. Deshalb widmet sich die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit einem Beitrag speziell diesem Thema. ...weiterlesen "Antidiskriminierungsstelle zur Duldungspflicht von Assistenzhunden"

Erfurt: Um dem Mangel an barrierefreien Wohnungen abzuhelfen, wurde bereits 2009 ein Förderporgramm für entsprechende Umbaumaßnahmen vom Bund und der KfW-Bank aufgelegt. Die Mittel von aktuell insgesamt 130 Millionen Euro waren jedoch auch 2021 zu knapp bemessen.Von KfW-Seite hieß es dem neuesten Newsletter des Landesbehindertenbeauftragten von Thüringen, Joachim Leibiger, zufolge unlängst: "Die Bundesmittel für barrierereduzierende Maßnahmen sind leider aufgebraucht." Dies hat den Beauftragten zu klaren Worten zu diesem Thema in seinem Newsletter animiert. ...weiterlesen "Klare Worte für mehr barrierefreien Wohnraum"

München (kobinet) Zum 1. August sind eine Reihe von gesetzlichen Neuregelungn in Kraft getreten. Kaum wahrgenommen wurde dabei bisher die neue Bestimmung im §64c des Personenbeförderungsgesetzes, wonach künftig Beförderungsbetriebe, die mehr als 20 Taxi-Konzessionen betreiben, fünf Prozent ihrer Flotte mit rollstuhltauglichen Fahrzeugen ausstatten müssen, wie die TAXItimes berichtet. ...weiterlesen "Neue Regelungen für barrierefreie Taxen"

Berlin: Über die Förderung von Barrierereduzierungen in Wohngebäuden informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/31559) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/31455), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet. ...weiterlesen "Förderung zum Abbau von Barrieren beim Wohnen"

Berlin: Auf Einladung der Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland (FGQ) und mit Unterstützung der Münchner Comeback Stiftung findet am 6. September von 10:00 bis 16:00 Uhr im Konferenzzentrum des Hotel Estrel in Berlin ein Gipfel zum Thema "Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr“ statt. ...weiterlesen "Gipfel Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr"

STUTTGART (kobinet) Anlässlich der anstehenden Bundestagswahl hatte das Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart kürzlich eine politische Online -Diskussion via Zoom veranstaltet. Diesmal waren Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten eingeladen, die mit einer Behinderung leben. Gefolgt waren der Einladung allerdings nur drei Vertreter der Partei Bündnis 90 die Grünen. ...weiterlesen "Von Behinderung Betroffene blicken auf die Bundestagswahl"

München: Der Bayerische Rundfunk erweitert seinen Test zur Inklusion via HbbTV 2 und verlängert ihn um drei weitere Monate. Am 26. Juli startete das innovative Angebot jetzt auch für die BR-Serie "Dahoam is Dahoam“ und ist neben Android-Geräten erstmals auch für Apple-Geräte mit iOS-Betriebssystem verfügbar. Das Angebot für blinde und sehbehinderte Zuschauerinnen und Zuschauer ist im App Store unter "BR Audiodeskription" zu finden. Mit einem geeigneten Smart-TV, der über HbbTV 2 verfügt, können Audiodeskription-Tonspuren nach individuellem Bedürfnis auf das Mobilgerät zugeschaltet werden. ...weiterlesen "Angebot für inklusives Fernsehen: Audiodeskription auch übers Smartphone"

Berlin: "Lasst Menschen im Rollstuhl nicht vor 6 Uhr am ICE auf dem Bahnsteig ohne Einstiegshilfe stehen, sondern veranlasst den Bau stufenloser Züge. Lasst Apps auf dem Smartphone so programmieren, dass blinde Menschen alleine eine Pizza bestellen können. Hört auf damit, neue Sonderschulen, Behindertenwerkstätten und Wohnheime zu bauen – in denen am Ende gefoltert und gemordet wird", so lautet der Appell von Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in seinem Gastkommentar für die taz in deren Reihe zu Diversity. ...weiterlesen "Inklusion als Menschenrecht sicherstellen"

MÜNCHEN (kobinet) Der Behindertenverband Bayern ruft zum Randgruppenkrawall Behindertenprotest auf dem Münchner Marienplatz auf. Sie findet um 14.00 Uhr am 1.. August statt und wird eine Demonstration für ein selbstbestimmtes Leben, Teilhabe und Barrierefreiheit. Die Veranstaltung wird ein Behindertenprotest gegen Ausgrenzung, Bevormundung und Unterdrückung. ...weiterlesen "Demonstration für ein selbstbestimmtes Leben in München"

Krautheim: Trotz der von den Parteien eingeschränkten Möglichkeien für Fragen für Wahlprüfsteine hat der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) diese Form der Abfrage von Positionen der Parteien zu einer Reihe von behindertenpolitisch relevanten Fragen genutzt und seine Prüfsteine für die Bundestagswahl veröffentlicht. ...weiterlesen "Wahlprüfsteine des BSK zur Bundestagswahl"