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Berlin: Um die Barrierefreiheit in Bereichen wie Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales zu verbessern, hat die Bundesregierung im November 2022 die "Bundesinitiative Barrierefreiheit“ ins Leben gerufen. "Im Rahmen der Bundesinitiative wird die Bundesregierung rechtliche Regelungen weiterentwickeln, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Sie wird dafür u. a. das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten“, heißt es dazu auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Am 21. April hat nun der für die Begleitung der Bundesinitiative Barrierefreiheit eingerichtete Beirat unter Beisein des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und des Staatssekretärs des Ministeriums, Dr. Rolf Schmachtenberg, seine Arbeit aufgenommen. ...weiterlesen "Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit hat Arbeit aufgenommen"

Berlin: Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat heute am 25. April die neue Studie der Bertelsmann Stiftung zu "Diskriminierung in der Einwanderungsgesellschaft“ mitvorgestellt. "Die Ergebnisse sind eindeutig: Die Haltung zum Thema Antidiskriminierung hat sich in Deutschland seit Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes fundamental geändert. Das Thema ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Wir sehen eine Zeitenwende für Antidiskriminierungspolitik in Deutschland“, sagte Ferda Ataman: "Die Gesellschaft erwartet einen funktionierenden Diskriminierungsschutz – und das milieuübergreifend. Diskriminierung spaltet die Gesellschaft, nicht Antidiskriminierung." ...weiterlesen "Studie: Breite Mehrheit in Deutschland für Antidiskriminierungspolitik"

Bonn: "'Zukunft barrierefrei gestalten' – das ist das Motto des diesjährigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Denn es gibt noch viel zu tun, um Inklusion in unserer Gesellschaft zu verwirklichen. Du möchtest aktiv werden? Im Aktionszeitraum rund um den 5. Mai gibt es spannende Veranstaltungen, Aktionen und Projekte. Schau jetzt nach, wo du in deiner Nähe Barrierefreiheit und Inklusion voranbringen kannst und sei dabei!" Diesen Appell richtet die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter an behinderte und nichtbehinderte Menschen im Rahmen der Aktionen, die vom 22. April bis 7. Mai in vielen Städten und Gemeinden Deutschlands stattfinden. ...weiterlesen "Setz dich ein: Für eine barrierefreie Zukunft"

Berlin: Rechtzeitig zum Start der Aktionen zum diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen bietet die Kampagnenseite zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) nun die Möglichkeit, die bereits von über 100 Organisationen unterstützte Stellungnahme für eine AGG-Reform online mitzuzeichnen. Das NETZWERK ARTIKEL 3 freut sich, dass es zusammen mit der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung und anderen Akteur*innen sowie mit der Unterstützung der Aktion Mensch im Rahmen des Protesttags gelungen ist, dass die Aktivitäten des Bündnisses AGG Reform Jetzt sichtbarer werden und besser vernetzt werden können. Sowohl Organisationen als auch Einzelpersonen können sich auf der Kampagnenseite als Unterstützer*innen eintragen und regelmäßig informieren lassen. Vor allem kann man durch die Unterstützung deutlich machen, wie wichtig die Reform des AGG ist. ...weiterlesen "Unterzeichnung der Stellungnahme zur AGG-Reform jetzt online möglich"

Berlin: Rechtzeitig zum Start der Aktivitäten zum diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen in der Zeit vom 22. April bis 7. Mai bietet nun die Kampagnenseite zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes eine Reihe von Informationen und einen Fokus für weitere Aktivitäten für die längst überfällige Reform. Das NETZWERK ARTIKEL 3 freut sich, dass es zusammen mit der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung und anderen Akteur*innen sowie mit der Unterstützung der Aktion Mensch im Rahmen des Protesttags gelungen ist, dass die Aktivitäten des Bündnisses AGG Reform Jetzt sichtbarer werden und besser vernetzt werden können. ...weiterlesen "Kampagnenseite zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes"

Berlin: "Deutschland nach vorne bringen“, so lautete das Motto der Fachkonferenz der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die am 20. April in Berlin stattfand. Im Zentrum stand die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Der Einladung zur Fachtagung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes folgten über 400 Gäste. So viele wie noch nie zuvor. Dass es eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes braucht, hat bereits eine Evaluierung aus dem Jahr 2016 gezeigt. Jetzt gäbe es keine Zeit mehr zu verlieren, sagte Ferda Ataman, die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, in ihrer Begrüßungsrede, wie es in einem Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes heißt. ...weiterlesen "Deutschland durch gute Antidiskriminierungsregelungen nach vorne bringen"

Berlin: Zum Auftakt der von der Aktion Mensch unterstützten Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen haben die Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung, das NETZWERK ARTIKEL 3 und die LIGA Selbstvertretung heute am 22. April vor dem Bundesparteitag der FDP Flagge gezeigt und sich für eine schnelle Veröffentlichung von Eckpunkten für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) eingesetzt. Die Zuständigkeit für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Reform liegt bei Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP. "Wir wünschen Ihnen viel Energie bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages und für eine gute AGG-Reform." Dies war eine der Begrüßungssätze, die den FDP-Delegierten für den Parteitag neben Informationen und einer kleinen Stärkung in Form von Süßigkeiten von den im Bündnis AGG-Reform Jetzt Engagierten mit auf den Weg gegeben wurde. ...weiterlesen "Schnelle AGG-Reform beim Bundesparteitag der FDP eingefordert"

Berlin: "Mehr Fortschritt wagen, heißt auch mehr Antidiskriminierung wagen!" Unter diesem Motto hat das Bündnis "AGG Reform-Jetzt!" Ende Januar 2023 eine Ergänzungsliste mit konkreten Vorschlägen für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und eine Stellungnahme mit zentralen Forderungen für die geplante AGG Reform veröffentlicht. Ottmar Miles-Paul von der LIGA Selbstvertretung, der in dem Bündnis von über 100 zivilgesellschaftlichen Organisationen für die Gesetzesreform mitwirkt, hat diese Stellungnahme nun an den Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel übergeben. ...weiterlesen "Stellungnahme für AGG-Reform übergeben"

Berlin: Der Bund stellt für die Umsetzung des Deutschlandtickets jährlich 1,5 Milliarden Euro bereit. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/6049) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5789) hervor, über die der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet. Sollte der Bundesanteil in Höhe von 1,5 Milliarden Euro und der Länderanteil in gleicher Höhe nicht ausreichen, um die Kosten im Einführungsjahr 2023 zu decken, werde der Bund den Mehrbedarf hälftig ausgleichen, heißt es. "Ein Zuschuss des Bundes von 1,5 Milliarden Euro für den Öffentlichen Personenverkehr muss diesem auch ermöglichen, auf die verantwortlichen Akteur*innen einzuwirken, damit Ansagen in Bussen und Bahnen verlässlich und gut verständlich erfolgen", so die Erwartung von Ottmar Miles-Paul vom Netzwerk Artikel 3. Er führt heute, am 30. März, ein Schlichtungsgespräch mit dem Bundesverkehrsministerium als Folge seiner Eingabe an die Schlichtungsstelle nach dem Bundesbehindertengleichstellungsgestez (BGG). ...weiterlesen "Für 1,5 Milliarden Euro kann der Bund auch für verlässliche Durchsagen sorgen"

Brüssel; "Seit 15 Jahren blockiert unter anderen Deutschland die EU-Antidiskriminierungsrichtlinie. Eine Richtlinie, die einen legalen Rahmen gegen Diskriminierung aufgrund von Alter, sexueller Orientierung, Religion oder Behinderung schaffen würde. 15 Jahre Blockade ist genug, lass uns mit dieser Peinlichkeit aufhören!" Dies schrieb die Europaabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Langensiepen, in ihrem Newsletter zu aktuellen Entwicklungen in der Europapolitik. Zu diesem Thema hielt sie auch eine kurze Rede im Europaparlament. ...weiterlesen "Seit 15 Jahren blockiert Deutschland die EU-Antidiskriminierungsrichtlinie"

Berlin: Anlässlich der Verkehrsminister*innenkonferenz (VMK) am heutigen 22. und 23. März und der laufenden Erarbeitung des Ausbau- und Modernisierungspakts für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fordert das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende die überfällige Umsetzung der Barrierefreiheit. Damit unterstützt das Bündnis den Appell des VdK, die dringend notwendigen Investitionen in Höhe von 15-20 Milliarden Euro nicht weiter zu verschieben. "Die Zusage, Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr bis 2022 umzusetzen, wurde nicht eingehalten. Im Sinne einer sozial gerechten Mobilitätswende sind Bund und Länder jetzt in der Pflicht, allen Menschen nachhaltige Mobilität zu ermöglichen“, so die Bündnisvertreter*innen. ...weiterlesen "Bündnis fordert flächendeckende Umsetzung von Barrierefreiheit im ÖPNV"

Berlin: Eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist notwendig - und zwar schnell. Darin waren sich am 15. März alle einig. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung eingeladen. Es ging darum, wie mehr Tempo in eine Reform gebracht werden kann und was es dazu braucht. Darauf macht die Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf Facebook aufmerksam. ...weiterlesen "Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes notwendig"

Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltete am 13. Mai ein digitales Fachgespräch zum Thema Barrierefreiheit. Dazu erklärt Wilfried Oellers, Teilhabebeauftragter der Fraktion: "Barrieren gibt es nicht nur im öffentlichen Raum, sondern bisweilen leider noch immer auch in den Köpfen einzelner Mitmenschen. Umso wichtiger ist es, Barrieren dort abzubauen, wo dies nur irgend möglich ist. Finales Ziel sollte ein inklusiver Sozialraum sein, der niemanden ausschließt – egal ob mit oder ohne Handicap." ...weiterlesen "Barrieren im öffentlichen Raum und in den Köpfen abbauen"

Berlin: "Barrieren abbauen – Bewusstsein schaffen – Teilhabe für alle und überall ermöglichen", lautet der Titel einer digitalen Fachtagung, zu der die Bundestagsfraktion der CDU/CSU am 13. März geladen hatte. Allein schon die Tatsache, dass fast 200 Teilnehmer*innen der Einladung gefolgt sind, machte deutlich, wie nötig es ist, endlich entsprechende Regelungen für eine umfassende Barrierefreiheit zu verabschieden. Der Beauftragte der CDU/CSU Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, machte zwar die Notwendigkeit für eine umfassende Barrierefreiheit deutlich, betonte jedoch auch, dass die Unionsfraktion keine Verpflichtung zur Barrierefreiheit für private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten vorschreiben, sondern lediglich die Berücksichtigung angemessener Vorkehrungen mit einer Übergangsfrist von fünf Jahren gesetzlich verankern will. ...weiterlesen "CDU/CSU will Barrieren abbauen, aber keine Verpflichtung privater Anbieter zur Barrierefreiheit"

Berlin: Im am 9. Juni 2021 verkündeten Teilhabestärkungsgesetz wurden auch einige Regelungen zur Nichtdiskriminierung bei der Nutzung von Assistenzhunden und zum Thema Assistenzhunde generell mit aufgenommen. Ende Dezember 2022 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine entsprechende Verordnung zu Assistenzhunden - die Assistenzhundeverordnung - veröffentlicht. ...weiterlesen "Assistenzhundeverordnung schafft neue Rahmenbedingungen"

Berlin / Genf: Immer wieder wurde der Termin verschoben, nun steht aber fest, dass Deutschland am 29. und 30 August diesen Jahres vor dem UN-Fachausschuss über die Rechte behinderter Menschen in Genf Rede und Antwort stehen muss, wie die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen hierzulande umgesetzt wird. Dies teilte die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei der Verbändekonsultation am 1. März mit. ...weiterlesen "Staatenprüfung Deutschlands findet am 29. und 30. August statt"

Stuttgart: Seit fast 14 Jahren ist nun die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (BRK) in Deutschland in Kraft. Mit diesem Vertragswerk, das von der Bundesrepublik ratifiziert wurde und damit für die Gesetzeskörperschaften auf allen Ebenen rechtsverbindlich ist, soll die vollumfängliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen sichergestellt werden. Dazu gehören gemäß Art. 30 der BRK auch die Bereiche Tourismus und Freizeit. Ulla Kenntner vom Vorstand des Zentrums selbstbestimmt Leben in Stuttgart (ZsL) betonte anlässlich der gerade stattfindenden Messe Caravan, Motor, Touristik in Stuttgart, dass ein barrierefreier Tourismus auch in Krisenzeiten realisierbar und erschwinglich bleiben muss. ...weiterlesen "Barrierefreier Tourismus muss auch in Krisenzeiten realisierbar und erschwinglich bleiben"

Bonn: "Wenn Orte behindern", unter dieser Überschrift weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter auf Barrieren hin und wie diese beseitigt werden können. "Warst du schon einmal im Café und hattest keinen Zugang zur Toilette? Oder konntest im Restaurant die Speisekarte nicht lesen? Auf diese Barrieren stoßen Menschen mit Behinderung im Alltag leider regelmäßig. Wir zeigen, welche Barrieren das genau sind und wie sie behoben werden können", heißt es im aktuellen Aktion Mensch Newsletter. ...weiterlesen "Wenn Orte behindern"

Berlin: Auf ihrer diesjährigen Klausurtagung stellt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) fest: "Die Ampelkoalition muss jetzt endlich liefern!" Auf der zweitägigen Hybrid-Versammlung beschlossen die ISL-Vorstandsmitglieder, der Beirat und die Mitarbeitenden der Bundesgeschäftsstelle die wichtigsten Handlungsfelder, um das Konzept "Selbstbestimmt Leben“ behindertenpolitisch auch im neuen Jahr weiter voranzutreiben. So erklärt das ISL-Vorstandsmitglied Horst Frehe: "Vor allem bei der persönlichen Assistenz und der freien Wahl von Wohnort und Wohnform mussten wir in den letzten Jahren herbe Rückschläge einstecken und politische Abwehrkämpfe führen. Die Hürden werden für Betroffene immer höher, ein selbstbestimmtes Leben umzusetzen. Zudem müssen das Persönliche Budget und das Budget für Arbeit mehr von der Politik gepusht werden. Auch im Bereich der barrierefreien Mobilität werden wir politisch und rechtlich weiter hingehalten.“ ...weiterlesen "ISL-Klausurtagung: Ampelkoalition muss jetzt endlich liefern"

Berlin: "Der Zugang zu Ihrem Wahllokal ist nicht barrierefrei. Wir empfehlen daher Menschen mit Behinderungen, einen Wahlschein zur Wahl in einem anderen geeigneten Wahllokal anzufordern." Diese Nachricht hat Alexander Ahrens im Vorfeld der in Berlin anstehenden Wahl erhalten. Auf Twitter schrieb er dazu: "Zum 2. Mal in Folge wurde mir ein nicht barrierefreies #Wahllokal zugeteilt. Das ist faktischer Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen. Wir haben an jeder Ecke ein berollbares Autohaus und Tankstellen." ...weiterlesen "Der Zugang zu Ihrem Wahllokal ist nicht barrierefrei"

Neumünster: "Mit dem Rollstuhl in den ICE 4 oder?" So lautet der Titel des ersten Podcast von Frank und Karin, in dem die Erlebnisse von der Zauberbärin und von Frankyman mit der Bahn sehr anschaulich geschildert werden. "In dieser ersten Folge wird erzählt, was am 22.12.22 am Bahnhof Neumünster passierte und warum es so problematisch ist mit einem Rollstuhl in und aus einem ICE zu kommen", heißt es in der Ankündigung des Podcast auf YouTube. Und es geht auch darum, was die beiden vom Wir-Rad-Antrieb sonst noch so erleben. ...weiterlesen "Mit dem Rollstuhl in den ICE 4 oder?"

Berlin: Auf seiner konstituierenden Sitzung am 27. März 2023 hat der Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einen Appell zur ausstehenden Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) an das Bundesministerium der Justiz gerichtet. Mittlerweile hat das Bundesjustizministerium geantwortet. Es sei geplant, die konzeptionellen Vorstellungen des Bundesministeriums der Justiz für eine Reform des AGG im Laufe dieses Jahres zunächst in den Ressortkreis einzubringen. Weiter wird im Schreiben darauf hingewiesen, dass im Anschluss daran ausreichend Zeit für eine intensive Diskussion der Vorschläge verbleibe, wie es auf der Internetseite der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) heißt. ...weiterlesen "Bundesjustizministerium arbeitet an AGG-Reform"

Berlin: In den vergangenen Jahren wurden bereits mehrere Regelungen getroffen, welche darauf abzielten, öffentliche Stellen und private Akteure zu Barrierefreiheit zu verpflichten. Trotzdem gibt es in vielen Lebensbereichen in Deutschland noch Barrieren. Diese Richtung soll nun weiter ausgebaut werden. Dazu wurde vom Bundeskabinet jetzt die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ beschlossen. ...weiterlesen "Bundesinitiative Barrierefreiheit gestartet"

Berlin: Am 14. November war die Evaluierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) Thema im Deutschen Bundestag. Die Evaluierung wurde zusammen mit einer Stellungnahme der Bundesregierung als Drucksache veröffentlicht. Die wissenschaftliche Evaluation sollte Erkenntnisse darüber liefern, ob die Ziele, die mit der Verabschiedung des BGG und der Novellierung in 2016 angestrebt wurden, erreicht wurden und ob sich die vorgenommenen Änderungen in der Praxis bewährt haben. Sie gibt zudem Handlungsempfehlungen. Auch die Bundesfachstelle Barrierefreiheit war Gegenstand der Evaluation, wie diese in ihrem neuesten Newsletter mitteilt. ...weiterlesen "Evaluation des Behindertengleichstellungsgesetzes"

Berlin: In Form einer Unterrichtung hat die Bundesregierung jetzt ein Eckpunktepapier für die Bundesinitiative Barrierefreiheit vorgelegt. Darin stellt sie zu Beginn einleitend fest: „In einem fortschrittlichen Land wie Deutschland muss das Leben barrierefrei sein. Barrierefreiheit ist ein Qualitätsstandard für ein modernes Land und ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Von Barrierefreiheit profitieren neben Menschen mit Behinderungen auch ältere Menschen, Menschen mit geringen Deutschkenntnissen und junge Familien. Barrierefreiheit zu verwirklichen ist deswegen eine wichtige Zukunftsaufgabe.“ ...weiterlesen "Bundesregierung hat Eckpunktepapier zur Barrierefreiheit vorgelegt"

Berlin: Bei allen finanziellen Anstrengungen im Mobilitätsbereich müssen die Belange von Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen mitgedacht werden. Dies fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Im Dezember entscheidet der Bundestag über mehr Geld vom Bund für die Bundesländer im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Schienenpersonennahverkehrs durch sogenannte Regionalisierungsmittel. Unter anderem geht es dabei um den baulichen Ausbau der öffentlichen Nahverkehre und die Finanzierung eines preisreduzierten Deutschlandtickets. ...weiterlesen "Behinderte Menschen bei finanziellen Anstrengungen im Mobilitätsbereich mitdenken"

Berlin: Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), Dr. Markus Richter, hat vor kurzem den Startschuss für das Portal IT-Barrierefreiheit gegeben: www.barrierefreiheit-dienstekonsolidierung.bund.de. Das Portal wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministeriumj des Innern (BMI), dem Informationstechnikzentrum Bund, der Landesbeauftragten des Landes Hessen für barrierefreie IT und dem Bundesverwaltungsamt entwickelt. ...weiterlesen "Portal IT-Barrierefreiheit gestartet"

Hannover: Vor interessierten Personen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft haben Dr. Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Andreas Heimer, Direktor der Prognos AG, vor kurzem in der Hannoveranischen Leibniz-Bibliothek die Ergebnisse der Evaluation der Niedersächsichen Aktionspläne Inklusion vorgestellt. Darauf weist die Monitoringstelle hin. ...weiterlesen "Evaluationsbericht zu niedersächsischen Aktionsplänen zur Inklusion veröffentlicht"

Kassel: "Wir müssen uns nicht nur für die Verwirklichung der Menschenrechte behinderter Menschen in Deutschland einsetzen, sondern auch als Vorbild für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit fungieren", darauf wies der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, vor allem im Hinblick auf die Tatsache hin, dass Deutschland 2025 zusammen mit Jordanien Ausrichter des nächsten Global Disability Summit in Berlin ist. Mit dieser Vorbildfunktion Deutschlands ist für die LIGA Selbstvertretung als Interessenvertretung von bundesweit aktiven Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen verbunden, dass die Partizipation der Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen bei allen Maßnahmen sichergestellt wird. "Denn der Weg zur Hölle ist mit guten Absichten gepflastert", spielt Miles-Paul auf ein Sprichwort an, das deutlich macht, dass nicht alles gut ist, was über die Köpfe anderer hinweg geplant und gemacht wird, wenn diese nicht beteiligt werden. ...weiterlesen "Deutschland muss weltweites Vorbild für die Einhaltung der Menschenrechte werden"

Kassel: Im Vorfeld des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember fordert die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz flächendeckend barrierefreie gynäkologische Praxen. "Auch 13 Jahre nach In-Kraft-Treten der UN-Behindertenrechtskonvention haben Frauen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen noch keinen annähernd gleichwertigen Zugang zur gynäkologischen Versorgung, wie ihn Artikel 25 der UN-Behindertenrechtskonvention vorsieht. Im Gegenteil! Es gibt deutschlandweit nur drei bis vier Spezialambulanzen beziehungsweise spezielle gynäkologische Sprechstunden für Frauen mit Behinderung“, empört sich Brigitte Faber, Projektleiterin der Politischen Interessenvertretung und seit 25 Jahren aktiv in diesem Themenbereich. ...weiterlesen "Menschenrecht auf barrierefreie gynäkologische Praxen umsetzen"

Köln: "Mit der 'Bundesinitiative Barrierefreiheit' will die Regierung Hindernisse für behinderte Menschen abbauen. Etwa im Verkehrs- und Wohnungssektor sowie im Gesundheitswesen. Welche Barrieren erschweren Ihnen den Alltag?" heißt es in der Ankündigung des gut 45minütigen WDR 5 Tagesgesprächs, das am 1. Dezember ausgestrahlt wurde. ...weiterlesen "WDR-Tagesgespräch zur Bundesinitiative Barrierefreiheit"

Berlin: "Der als 'neu' bezeichnete ICE 3neo der Deutschen Bahn AG stellt nach Beurteilung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) einen Stillstand trotz 320 km/h dar und bleibt weiterhin nicht barrierefrei. In diesen Zug kann man nicht ebenerdig, ohne Stufen, einsteigen; es befinden sich auch weniger Rollstuhlstellplätze als bisher im Abteil und es gibt nur ein Universal-WC an Bord", heißt es in einem Bericht des Nachrichtenportals ROLLINGPLANET. ...weiterlesen "Stillstand in Sachen Barrierefreiheit bei neuem ICE3neo beklagt"

Berlin: Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode traf sich der Deutsche Behindertenrat (DBR) am 5. Dezember 2022 mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Austausch im Kanzleramt. Dass das Thema Barrierefreiheit dabei eine große Rolle spielte, das geht aus einem Tweet des DBR hervor, der nach dem Treffen über Twitter versendet wurde. Die Probleme bei der Assistenz im Krankenhaus waren ebenfalls ein wichtiges Thema, das angesprochen wurde. ...weiterlesen "Deutscher Behindertenrat traf sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz"

Lüneburg: Mittels einer spontanen Protestaktion machten Aktivist*innen am Lüneburger Bahnhof am 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, auf Barrieren im öffentlichen Verkehr aufmerksam. Unter dem Motto #BarrierenBrechen sollen Aktionstage vom 3.-13. Dezember zeigen, mit welchen Hürden Menschen im Rollstuhl, mit Kinderwagen, Gehhilfe oder anderen Einschränkungen zu kämpfen haben. ...weiterlesen "Protestaktion für barrierefreien Verkehr in Lüneburg"

Berlin: Eine Reihe von denjenigen, die die knapp 45minütige Bundestagsdebatte zur Barriefreiheit am 2. Dezember verfolgt haben, haben sich wahrscheinlich die Augen gerieben, dass nun plötzlich alle für Barrierefreiheit sind und es sogar der CDU/CSU dafür nicht schnell gehen kann. "Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum" lautet der Titel deren Antrag, der debattiert wurde. Aber auch vonseiten der Regierungsfraktionen waren in der Debatte Töne zu vernehmen, die die Frage aufwerfen, warum wir nicht schon in einem barrierefreien Land leben. Der Hobby-Chronist der kobinet-nachrichten Dr. Martin Theben hat angesichts einer vermeintlich solch großen Übereinstimmung in Sachen Barrierefreiheit im Bundestag sein Archiv bemüht und verweist auf die Bundestagsdebatte zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 20. Mai 2021. Stoff genug für einen Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul zur anscheinend von allen gewollten Barrierefreiheit solange es nicht zu konkret wird. ...weiterlesen "Anscheinend sind alle für Barrierefreiheit – solange es nicht konkret wird"

Bonn: "65 Prozent aller Menschen stoßen in ihrem Alltag auf Barrieren. Jede davon ist eine zu viel, denn die Herausforderungen treffen vor allem Menschen mit Behinderung. Denn nur ohne Barrieren sind gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft und Inklusion möglich. Unser Video zeigt, warum wir #OrteFuerAlle schaffen müssen", heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch. ...weiterlesen "Barrieren gehen uns alle an"

Berlin: Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember haben sich Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, die Mitglieder im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer gemeinsamen Presseerklärung zu Wort gemeldet. Die Bundestagsabgeordneten der Grünen treten in Anlehnung auf den Titel des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP dafür ein, dass vor allem bei der Inklusion mehr Fortschritt gewagt werden muss. ...weiterlesen "Mehr Fortschritt wagen – vor allem bei der Inklusion"

Berlin: Zur gestrigen Beratung des Bundestags über den Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel "Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ am 2. Dezember hat sich der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, mit einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Er fordert mehr Tempo für Barrierefreiheit. ...weiterlesen "Barrierefreiheit braucht mehr Tempo"

Berlin: "Während das Bundeskabinett diese Woche groß die Bundesinitiative Barrierefreiheit präsentierte, hat sie möglichst geräuschlos das Kompetenzzentrum für Leichte Sprache / Gebärdensprache zu Grabe getragen. Noch im Koalitionsvertrag kündigte die Ampel-Regierung ein Bundeskompetenzzentrum für Leichte Sprache/ Gebärdensprache an. Auf meine Anfrage antwortete die Bundesregierung jedoch, dass ihre Mühen zum Aufbau personeller Ressourcen gescheitert sind. Bis auf weiteres wird es keinerlei Fortschritte zur Etablierung des Kompetenzzentrums geben. Ein echter Rückschlag für diese gute Idee im Kampf für mehr Barrierefreiheit in der Sprache.“ Dies teilte Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE. mit. ...weiterlesen "Kompetenzzentrum für Leichte Sprache/Gebärdensprache ist tot, hoch lebe die Bundesinitiative Barrierefreiheit"

Berlin: Am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember startet die Gruppe "Rollfender Widerstand" eine online Sociamedial-Aktion um die Hashtags #BarrierenBrechen und #FightAbleism. Die Aktion dauert bis zum 13. Dezember, dem Jahrestag des Krüppeltribunals, einem prägenden Ereignis in der Geschichte der Behindertengerechtigkeitsbewegung. Den Beteiligten ging es dabei um Selbstbestimmung und Selbstermächtigung, wie es in einer Presseinformation der Aktionsgruppe heißt. ...weiterlesen "Rollfender Widerstand startet Online-Aktion gegen Barrieren und Ableismus"

Berlin: Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember fordert der Sozialverband VdK die uneingeschränkte Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken. VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu: "Für Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen ist das deutsche Gesundheitssystem höchst unzugänglich, von Barrierefreiheit kann hier keine Rede sein. Das ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention." ...weiterlesen "VdK fordert umfassende Barrierefreiheit im Gesundheitssystem"

Berlin: Die Menschenrechte behinderter Menschen müssen in Deutschland endlich sichergestellt werden. Mit dieser Forderung wendet sich die LIGA Selbstvertretung als Interessenvertretung von bundesweit aktiven Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen an die Politik, die Verwaltung, Dienstleistungserbringer und an die Zivilgesellschaft. Gerade am von den Vereinten Nationen ausgerufenen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember gelte es, die Menschenrechte behinderter Menschen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu rücken. "Denn diese werden in Deutschland täglich immer noch massenhaft mit Füßen getreten“, betonte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul. ...weiterlesen "Menschenrechte behinderter Menschen sicherstellen"

Berlin: Die Bundesregierung hat am 30. November die Eckpunkte für eine neue Bundesinitiative Barrierefreiheit im Kabinett verabschiedet. Die Initiative hat zum Ziel, die Barrierefreiheit im öffentlichen und im privaten Bereich voranzutreiben. VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu: "Es freut uns sehr, dass die Bundesregierung das Thema Barrierefreiheit nun konkret anpackt. In der Vergangenheit wurden die Vorhaben, die dazu im Koalitionsvertrag stehen, sträflich vernachlässigt. Daher setzen wir große Hoffnungen in die neue Bundesinitiative." ...weiterlesen "VdK begrüßt Bundesinitiative Barrierefreiheit"

Berlin: Das Thema Barrierefreiheit spielt diese Woche nicht nur bei der Online-Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr eine zentrale Rolle. Am 30. November hat das Bundeskabinett die Eckpunkte für die Bundesinitiative Barrierefreiheit verabschiedet und am 2. Dezember findet ab 12:25 Uhr eine 45minütige Debatte zu einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Barrierefreiheit und einem inklusiven Sozialraum statt. Diese Debatte wird im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de auch in Gebärdensprache übertragen. ...weiterlesen "Barrierefreiheit am 2. Dezember Thema im Bundestag"

Berlin: Lange hat es gedauert, bis die Bundesregierung den Ball aus dem Koalitionsvertrag aufgenommen und die dort vorgesehenen Initiativen für mehr Barrierefreiheit angepackt hat. Nun hat das Bundeskabinett die Eckpunkte für die Bundesinitiative Barrierefreiheit mit dem vielversprechenden Untertitel "Deutschland wird barrierefrei" verabschiedet. Nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul liegt damit nun der Ball für mehr Barrierefreiheit in Deutschland auf dem Spielfeld. Diejenigen, die sich für Fußball interessieren, wissen aber auch, dass viele Anstrengungen nötig sind, damit der Ball im richtigen Netz landet. ...weiterlesen "Der Ball für mehr Barrierefreiheit liegt nun auf dem Spielfeld"

Berlin: Inklusion ist geltendes Recht. Was das aber in der Praxis heißt, schaut sich Ninia LaGrande mit Alexander Ahrens, Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an. "Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, wo jeder mit dabei ist“, so bringt Alexander Ahrens es im Vorfeld der Online-Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats (DBR) am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr auf den Punkt. ...weiterlesen "Ninia LaGrande im Gespräch mit Alexander Ahrens zum Thema Inklusion"

Berlin: Vor knapp einem Jahr wurde der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene vorgestellt. Das damit verbundene, zwar noch vorsichtig aufflackernde, Leuchten in den Augen so mancher Akteur*innen der Behindertenbewegung ist mittlerweile etwas ermattet, aber angesichts einiger wohlklingender Formulierungen im Koalitionsvertrag nicht ganz erloschen. Diese Woche könnte sich zeigen, ob das Feuer für einen menschenrechtsorientierten Sprung der rot-grün-gelben Bundesregierung angefacht wird. Denn nun kommen einige behindertenpolitische Vorhaben auf die Tagesordnung, die zeigen, wie ernst die Formulierungen im Koalitionsvertrag gemeint sind. Darauf weist kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar hin. ...weiterlesen "Kommt der rot-grün-gelbe Sprung für eine menschenrechtsorientierte Behindertenpolitik?"